Rede zum NRW-Haushalt 2011

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Plenardebatte zum NRW-Haushalt 2011. Für den Verkehrsbereich spricht Arndt Klocke  (Stellv. Fraktionsvorsitzender und Verkehrspolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grünen). Der Landeshaushalt 2011 ist der erste rot-grüne Gesamthaushalt der 15. Legislaturperiode.

Besondere Neuerungen im Verkehrsbereich gegenüber der Regierung Rüttgers sind u.a.: Verkehrspolitik wird nicht länger nur als Politik von PKW und LKW verstanden. Schiene und Wasser sind ebenso zu berücksichtigende Verkehrsträger wie die Straße. Auch Radfahrer und Fußgänger werden nicht länger ignoriert, da auch diese auf ihre – sehr ökologische und günstige Art – mobil sind. Desweiteren setzt die Landesregierung die Forderung diverser Sachverständiger um und wird den Straßenerhalt vor dem Straßenneubau priorisieren.