27. August 2012

Fachgespräch zur Novelle des ÖPNV-Gesetzes

Direkt nach der Sommerpause veranstaltete die GRÜNE Landtagsfraktion am letzten Freitag ein Fachgespräch zur Novelle des ÖPNV-Gesetzes unter dem Titel „OHNE MOOS NIX LOS – Perspektiven der Finanzierung des Personennahverkehrs in NRW“. Eingeladen hatten hierzu der verkehrspolitische Sprecher, Arndt Klocke und Rolf Beu, der Sprecher für ÖPNV und Bahnpolitik.

Der Einladung folgten für das NRW-Verkehrsministerium Frau Ministerialdirigentin Dr. Paulsmeyer und Herr Dr. Gatzga, Frau Gisela Nacken als Vorsitzende der ÖPNV-Zukunftskommission, der Geschäftsführer des VDV in NRW, Herr Volker Wente und Michael Ziesak, der VCD-Bundesvorsitzende.

Einig waren sich alle Anwesenden, dass die Finanzierung des Personennahverkehrs zunehmend prekärer wird. Die Bundesmittel decken die steigenden Betriebskosten und insbesondere die Steigerung der Trassenpreise durch die Deutsche Bahn AG nicht mehr vollständig ab. Auch der Landeshaushalt ist begrenzt und bietet keine zusätzlichen Steigerungsmöglichkeiten. Die Effizienz- und Ausschreibungsgewinne der letzten Jahre konnten das bisherige Angebot zwar sichern, eine neue Qualitätsoffensive für den Personennahverkehr lässt sich so allerdings nicht finanzieren. Diese ist aber notwendig um der insbesondere in den Großstädten steigenden Fahrgastnachfrage qualitätsvoll zu entsprechen und um den von der EU forcierten CO2-neutralen Stadtverkehr zu verwirklichen.

Die Präsentationen des Tages finden Sie unter folgenden Links: Einladungsflyer Veranstaltung ÖPNV-Finanzierung – Präsentation MBWSV – Präsentation VDV NRW – Präsentation VCD – Präsentation VRS 

Foto v.l.n.r.: Gerhard Joksch (Verkehrsverbund NWL), Michael Ziesak (VCD Bundesvorsitzender), Frau Ministerialdirigentin  Dr. Paulsmeyer (Verkehrsministerium NRW), Volker Wente (VDV-Landesgeschäftsführer), Arndt Klocke und Rolf Beu (beide MdL)