PM Klocke: Straßen.NRW braucht effiziente Strukturen

Zur Neustrukturierung des Landesbetriebs Straßen.NRW erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Mit der Strukturoptimierung beim Landesbetrieb Straßen.NRW schafft die Landesregierung eine wichtige Voraussetzung für die effiziente Umsetzung der anstehenden Infrastrukturmaßnahmen. Die Schwerpunktsetzung hat sich in den letzten Jahren verschoben, die rot-grüne Landesregierung stellt deshalb die dringend notwendigen Schritte bei Sanierung und Erhalt in den Mittelpunkt. Ziel der Veränderungen bei Straßen.NRW ist es, die Kapazitäten der einzelnen Niederlassungen besser zu nutzen und die passgenaue Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zu gewährleisten.

Die Kritik der CDU an der Reform läuft ins Leere. In ihrer Regierungszeit zwischen 2005 und 2010 wurden über 700 Stellen bei Straßen.NRW gestrichen. Heute fehlen Ingenieure, insbesondere für die dringend notwendigen Brückensanierungen. Der Zustand der vielerorts maroden Brücken und Straßen ist ein Ergebnis dieser verfehlten CDU-Politik, die lieber auf medienwirksame Spatenstiche gesetzt hat. Seit 2012 wurde beim Landesbetrieb kein Personal mehr eingespart.“