20. März 2015

Landesstraßenerhaltungsprogramm 2015 veröffentlicht

„Erhalt vor Neubau“ – für die Bundesregierung ist es ein Lippenbekenntnis. Für die rot-grüne Koalition in NRW ist es ein reales verkehrspolitisches Leitbild zur weiteren Entwicklung bei der Straßeninfrastruktur.

Als SPD und Grüne 2010 die Regierung übernahmen, hatte schwarz-gelb über Jahre nur etwa 50 Millionen Euro für den Erhalt von Landesstraßen ausgegeben. Erst kurz vor den Landtagswahlen 2010 steigerten sie sich auf etwa 80 Millionen Euro. Zu wenig. Rot-Grün hat umgesteuert und die Ausgaben für Landesstraßen konsequent vom Neubau in den Erhalt der Straßen umgeschichtet. Und dieses Jahr können wir mit einem gewissen Stolz verkünden: 100 Millionen Euro für den Erhalt unserer Landesstraßen.

Landesstraßensanierungsprogramm

Weniger Neubau bei Landesstraßen – auch wenn einzelne Projekte auch für uns wünschenswert sind – ist ein starkes Zeichen, dass wir die Straßenbaupolitik der letzten Jahrzehnte beendet haben. Mehr Ausgaben für den Erhalt ist ein Zeichen dafür, dass wir unsere Infrastruktur nicht verkommen lassen wollen, sondern pflegen müssen. Immer wieder erreichen uns Beschwerden von euch, von Bürgern und von Kommunen zum Zustand der Landesstraßen. Mit den Rekordausgaben von 100 Millionen Euro machen wir deutlich, dass wir auf dem richtigen Weg sind die Zustände zu verbessern.

Die detaillierte Liste des Erhaltungsprogramms 2015 ist hier zu finden.

Weiter bitten wir um Verständnis, dass die Abarbeitung des jahrelangen Sanierungsstaus natürlich Zeit benötigt. Falls dringende Maßnahmen vor Ort im Programm fehlen, freuen wir uns über Hinweise.