Arndt Klocke demonstriert mit den GRÜNEN NRW gegen deutsche Waffen in Krisengebieten

Zusammen mit den GRÜNEN NRW demonstriete Arndt Klocke am Donnerstag (25.01.) vor der Zentrale des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Düsseldorf gegen Rüstungsexporte in Krisengebiete.

Hintergrund des spontanen Protests sind die Medienberichte aus der Türkei, nach denen von Rheinmetall produzierte und in die Türkei exportierte Leopard-II-Panzer beim Einmarsch der türkischen Armee in kurdische Gebiete im Norden Syriens zum Einsatz kommen. Klocke fordert mit seinen Kolleg*innen, dass Schluss mit diesem mörderischen Geschäften sein muss.

Das aktuelle Beispiel zeigt, wie mit Waffen aus deutscher Produktion zur Eskalation von Krisen beigetragen wird. Daher wird schon lange von den Grünen ein sofortiger Stopp aller Rüstungsexporte, insbesondere in die Türkei, gefordert. Das gilt im Übrigen auch für die von der türkischen Regierung geforderte Aufrüstung der Leopard-II-Panzer. Die bisherigen unverbindlichen Richtlinien der Bundesregierung greifen nicht. Es benötigt ein echtes Rüstungsexportgesetz.

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