Fachgespräch „Frische Luft“ am 30. Mai – Maßnahmen zur Luftreinhaltung in den Kommunen

Ganz Deutschland beschäftigt die Frage, ob Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Großstädten bald Realität sind. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018 hat unmissverständlich klargestellt, dass die gesetzlich vorgegebenen Grenzwerte für Stickoxide in jedem Fall einzuhalten sind. Insbesondere der Autoverkehr stellt in diesem Zusammenhang ein gravierendes Problem dar. Während die Bundesregierung und Automobilwirtschaft auf Zeit spielen, stellen wir GRÜNE die Frage, welche Möglichkeiten es zur Luftschadstoffreduzierung gibt, um Fahrverbote zu vermeiden und eine echte Verkehrswende zu erreichen.

In vielen Städten in NRW ist die Belastung mit Stickstoffdioxid durch den Autoverkehr ein riesiges Problem. Auf den Dieselgipfeln im letzten Jahr hat die Bundesregierung den Kommunen viel Geld zugesagt, wenn sie damit Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität ergreifen. Wir möchten in einem Fachgespräch am 30. Mai 2018 diskutieren, welche Möglichkeiten es zur Luftschadstoffreduzierung gibt, welche davon in den jeweiligen Luftreinhalteplänen der Kommunen umgesetzt werden und was darüber hinaus noch getan werden müsste, um bessere Luft und eine echte Verkehrswende zu erreichen.

Diese Frage möchten wir gerne in unserem Fachgespräch mit GRÜNEN Kommunalpolitiker*innen sowie weiteren Akteur*innen aus Kommunen und der Verkehrsbranche diskutieren. Eine Anmeldung ist obligatorisch (s.u.).

ORT&ZEIT

MITTWOCH, 30. MAI 2018
16.30 BIS 19.30 UHR
LANDTAG NRW, RAUM E1 D 05

PROGRAMM

16.30 UHR BEGRÜSSUNG
Arndt Klocke, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Verkehrspolitik

16.40 UHR WIE SORGT MAN FÜR BESSERE LUFT IN DER GROSSSTADT?
Dr. Harald Rau, Umweltdezernent der Stadt Köln

17.00 UHR LUFTREINHALTEPLAN DÜSSELDORF – WELCHE MASSNAHMEN GREIFEN TATSÄCHLICH?
Helga Stulgies, Umweltdezernentin der Stadt Düsseldorf

17.20 UHR DIE ZUKUNFT DES ÖPNV UND SPNV – WAS MUSS SCHON HEUTE AUF DEN WEG GEBRACHT WERDEN?
José Luis Castrillo, Vorstand Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)

17.40 UHR ELEKTROMOBILITÄT IM PRAXISTEST – WAS KÖNNEN DIE VERKEHRSUNTERNEHMEN FÜR BESSERE LUFT TUN?
Jürgen Fenske, Vorstandssprecher der Kölner Verkehrsbetriebe und Vorstand VDV

18.00 UHR ZUKUNFT DER MOBILITÄT – WELCHEN BEITRAG LEISTET DIE AGFS?
Christine Fuchs, AGFS

18.20 UHR DIE SITUATION DER STÄDTE IN NRW – WAS MÜSSEN BUND UND LAND ZUR UNTERSTÜTZUNG LEISTEN?
Axel Welge,  Städtetag NRW

18.40 UHR DISKUSSION

19.20 UHR SCHLUSSWORT
Arndt Klocke

Moderation: Johannes Remmel, Sprecher für Stadtentwicklung

ANMELDUNG
Bitte per E-Mail bis zum 25. Mai 2018 an Christian Stunz, Mitarbeiter im Büro Arndt Klocke,
christian.stunz@landtag.nrw.de. Für den Einlass in den Landtag werden ein Lichtbildausweis
und diese Einladung benötigt. Für die Einfahrt in die Tiefgarage bitte vorher das Kennzeichen mitteilen.