Interview mit Monika Düker und Arndt Klocke in „Westfälische Nachichten“

Am 31.01.2019 erschien in den „Westfälischen Nachrichten“ ein Interview mit den beiden Fraktionsvorsitzenden der Grünen-Landtagsfraktion Monika Düker und Arndt Klocke. Dabei sprachen beide über die Ergebnisse der Kohlekommission, die Mobilitätswende und den Schwerpunkt ihrer Oppositionsarbeit.

Der Konsens zum Kohleausstieg verwirklicht ein zentrales Ziel der Grünen in NRW, wenn auch die beiden die genauen Einzelheiten des Konsenses differenziert betrachten. Für die Umsetzung der Klimaschutzziele sind mit dem Kompromiss weiterhin noch viele Fragen offen. Solange kein Tempo bei den Themen Verkehr, Wärmegewinnung und dem Ausbau erneuerbarer Energieträger gemacht wird, sehen sie die Bundesregierung vom 65 Prozent Ziel bis 2030 weit entfernt.

Arndt Klocke fordert im Interview „die nächste gesellschaftliche Transformation“ und die „Abkehr vom Verbrennungsmotor hin zu umweltfreundlichen Antrieben im Verkehr“. Damit geht er auf die Debatte um Grenzwerte und Tempolimit ein und fordert einen ähnlichen Kompromiss wie beim Kohleausstieg auch für den Bereich Mobilität. Auf die Kritik der 100 Lungenfachärzte an Stickoxid-Grenzwerten entgegnet der Fraktionsvorsitzende Klocke: „Die Werte stehen nach Festlegung durch die EU verbindlich im Gesetz. Dass solche Festlegungen immer auch angezweifelt werden können, kann vorkommen. Wenn aber die Bundesregierung Zweifel an der Richtigkeit hätte, dann müsste sie in Brüssel intervenieren und für Klarheit sorgen. Das wäre ein Auftrag für die Bundeskanzlerin. Gleiches gilt, wenn es Zweifel an den Standorten der Messstellen gibt. Bei den bisherigen Überprüfungen gab es allerdings fast keine Beanstandungen.“

Weiteres zur Oppositionsarbeit und den zukünftigen Wahlen finden Sie im Artikel zum Nachlesen.