08Sep
Abgelegt unter: Aktuelles,NRW. Verfasst von Arndt. Bislang ohne Kommentar.
Heute habe ich zum ersten Mal eine Schülergruppe im Landtag begrüßen dürfen. Der SoWi-Kurs der Jahrgangsstufe 12 des Leibniz-Gymnasiums Düsseldorf war zu Gast. Nach einem vom Besucherdienst organisierten Frühstück und einer Besichtigung des Gebäudes, hatte ich Gelegenheit, eine Stunde lang mit den Schülerinnen und Schülern zu diskutieren.
Neben der Situation des ÖPNV in Nordrhein-Westfalen und zur Bildungspolitik (Stichworte G8/G9, Kopfnoten) waren der Politikeralltag und die Abläufe im Landtag Thema der Runde.
Neben den vielen Terminen auf Arbeitsebene freue ich mich, auch in Zukunft regelmäßig im Landtag direkt mit Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu treten.
07Sep
Abgelegt unter: Aktuelles,Köln,NRW. Verfasst von Arndt. Bislang ohne Kommentar.
Frank Funk, Markus Cmielorz, Stefanie Weber, Marlis Bredehorst, Benjamin Kinkel, Sabine Schattmann-Uttke, Harald Naujoks, Arndt Klocke
“Wir sind SCHLAU!”
Am Samstag hatte SchLAu (Schwullesbische Aufklärung in Schulen) NRW allen Grund zu feiern: In die Königin-Luisen-Schule in Köln fanden zahlreiche Unterstützer aus Gesellschaft und Politik ein, um 10 Jahre harten Engagement junger Menschen Respekt zu zollen. SchLAu hat sich zum Ziel gesetzt, Schülerinnen und Schüler über schwullesbische Lebensweisen aufzuklären, Diskriminierung zubauen und so ein tolerantes Klima in der Schule zu schaffen.
Die neue Landesregierung will die Arbeit der Schulaufklärung deutlich stärker als bislang unterstützen. Ein erster Schritt wird die Neuauflage der „Diversity-Handreichung“ der EU zur Information von Schülerinnen und Schülern sein. Das damals CDU-geführte Schulministerium hatte im Jahr 2005 die Broschüre aus dem Verkehr gezogen, weil sie angeblich „für Homosexualität werben würde“.
10 Jahre SchLAu: Weiter so!
Euer Arndt
02Sep
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Heute lud Renault Deutschland zur Präsentation neuer Elektrofahrzeuge in die Langen Foundation nach Neuss.
Nach einem Vortrag der Projektleiterin Elektrofahrzeuge Béatrice Degand-Wego standen auch Testfahrten in den beiden neuen, seriennahen Modellen Kangoo Rapid Z.E. (für Zero Emission) und Fluence Z.E. auf dem Programm.
Auf dem Gebiet der Elektromobilität tut sich also einiges – das Fahrzeug soll schon 2012 in die Serienproduktion gehen.
In Israel und Dänemark, wo ein flächendeckendes Netz an Aufladestationen schon heute weitgehend in Betrieb ist, rechnet man bis 2016 mit 100.000 Fahrzeugen.
Das spannende Thema Elektromobilität werde ich natürlich verstärkt im Auge behalten. Und natürlich auch darauf achten, dass der dafür benötigte Strom regenerativ erzeugt wird!
01Sep
Abgelegt unter: Aktuelles,Köln,NRW. Verfasst von Arndt. Bislang ohne Kommentar.
Liebe Leserinnen und Leser,
heute habe ich die unten folgende Pressemitteilung veröffentlicht. Anlass der Meldung ist die Vorstellung der Ergebnisse des Rechtsgutachtens für die Umsetzung eines Nachtflugverbotes für Passagierflüge am Flughafen Köln/Bonn durch die Fluglärminitiativen:
„Erstens zeigt das Rechtsgutachten aus unserer Sicht schlüssig, dass ein Nachtflugverbot für Passagierflüge am Flughafen Köln/Bonn rechtlich unbedenklich ist und es eingeführt werden muss. Es ist eindeutig belegt, dass die Angabe der Geschäftsführung des Flughafens, dass für die Einführung des Nachtflugverbots ein Planfeststellungsverfahren notwendig sei, falschen Tatsachen entspricht.
Zweitens wirft das Gutachten Zweifel darüber auf, inwieweit die Verlängerung der Betriebsgenehmigung für den Flughafen bis zum Jahr 2030 durch die damalige Landesregierung rechtsfehlerfrei zustande gekommen ist. Diese Frage dürfte in der Klage von mehreren Kommunen in den anstehenden Verfahren geklärt werden.
Drittens machen die Fluglärminitiativen deutlich, dass mit Umsetzung des rot-grünen Koalitionsvertrags in NRW erstmals die wirtschaftlichen Interessen des Flughafens in einen gleichberichtigten Einklang mit den Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner gebracht werden.
Ich freue mich das mein Landtagkollege Jochen Ott die Position der Fluglärmgegner ebenfalls unterstützt und gehe davon aus, dass er in seiner Funktion als Vorsitzender der Köln SPD das strickte Nachtflugverbot, wie es im rot/grünen Kölner Koalitionsvertrag festgehalten wurde, mit voranbringt.“
