30Jun
Abgelegt unter: Aktuelles,Kultur. Verfasst von Arndt. Bislang ohne Kommentar.
Als einer der 17 Delegierten der Grünen NRW-Fraktion war ich Mitglied der 14.Bundesversammlung. Nach dem überraschenden Rücktritt von Horst Köhler wurde das Gremien innerhalb weniger Tage einberufen um die Nachfolge zu wählen. Schon bei Präsidenten-Wahl im letzten Jahr war ich von der Grünen Landtagsfraktion nominiert worden, hatte mein Mandat im 20. Jahr nach der friedlichen Revolution aber an die ehem. DDR-Bürgerrechtlerin Ulrike Poppe abgetreten. Diesmal habe ich großer Überzeugung die Kandidatur von Joachim Gauck unterstützt. Auch wenn er leider nicht die Mehrheit der Versammlung für sich mobilisieren konnten, war seine Bewerbung doch ein wichtiger demokratischer Impuls und ein bürgerrechtliches Signal von großer Strahlkraft. Die Bilder zeigen einmal eine Begegnung zusammen mit meiner Landtags-Kollegin Daniela Schneckenburger mit der früheren Staatsministerin im Auswärtigen Amt und FDP-Präsidentschafts-Kandidatin Hildegard Hamm-Brücher, die diesmal als Wahlfrau der Grünen in der Bundesversammlung dabei war. Das zweite Bild zeigt mich zusammen mit dem Grünen NRW-Landesvorsitzenden Sven Lehmann und der großartigen Schauspielerin und Grünen Wahlfrau Martina Gedeck kurz nach der Stimmgabe im Plenarsaal des Deutschen Bundestages.
28Jun
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In diesen Tagen wird zusammen mit der SPD über den anstehenden Koalitionsvertrag einer rot-grünen Landesregierung in NRW verhandelt. Neben Fraktionssitzungen sitze ich mit der Verhandlungskommission und den Arbeitsgruppen, die sich einzelnen Themen annehmen.
In der Arbeitsgruppe “Schule, Hochschule” bin ich Mitglied und koordiniere außerdem die Arbeitsgruppe “Medien, Kultur, Eine Welt, Kirchen, Europa, Kirchen, Sport”.Gemeinsam wollen wir im Koalitionsvertrag den Grundstein für einen Politikwechsel setzten und zusammen mit der SPD, aber auch mit den weiteren Parteien im Landtag eine sozial-ökologische und bürgerrechtsorientierte Politik für NRW umsetzen.Ich halte Euch auf dem Laufenden – auch ein Blick ins Facebook lohnt,Euer Arndt
Bild: In meinem Büro bei der Lektüre des Standardwerkes „Regieren in NRW“ von Prof. Korte und Martin Florack
19Jun
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Beim Landesparteitag am 19.6. in Neuss war es soweit. Nach 4 ½ Jahren haben Daniela Schneckenburger und ich nicht erneut als Landesvorsitzende kandidiert und sind aus unseren Ämtern ausgeschieden. Man soll ja gehen wenn es am Schönsten ist und der Wahlsieg am 9.Mai war ein großartiger Endpunkt unserer gemeinsamen Arbeit. Wir wissen unsere bisherigen Aufgaben und das Amt bei Monika Düker und Sven Lehmann in sehr guten Händen. Ihr seht hier die Staffelübergabe nach der Wahl der neuen Vorsitzenden.
18Jun
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Ein Bundespräsident Joachim Gauck wäre in Zeiten von Krisen und Politikverdrossenheit ein echter Glücksfall für die Demokratie in Deutschland. Er ist überparteilich und stellt sich dabei doch nicht gegen die Parteiendemokratie. Er hat nicht nur die Fähigkeit, die Macht des Wortes zu nutzen, er hat auch eine Botschaft: Die der Freiheit. Damit bringt er in idealer Weise mit, was das Amt des Bundespräsidenten erfordert.
Er betont, dass diese Freiheit nicht denkbar ist ohne die Übernahme von Verantwortung für sich und andere. Er fordert nicht nur Partizipation ein, er motiviert auch jeden Einzelnen, sich zu engagieren.
Damit ist er der ideale Kandidat, um die Bürgerinnen und Bürger im wiedervereinigten Deutschland zu vertreten. Ich hoffe, dass die Bundesversammlung jenseits machtstrategischer Überlegungen die Qualität der Kandidaten bewertet. Dies wäre ein positiver Schritt für die politische Kultur in Deutschland.
Ich freue mich sehr, das höchste Amt in der Bundesrepublik Deutschland mitwählen zu können. Wir NRW-Grüne konnten für unsere Delegation mit der Schauspielerin Martina Gedeck und den Regisseur Sönke Wortmann auch zwei prominente Kulturschaffende gewinnen.
