Angesichts guter Umfragewerte und Wahlergebnisse für Grün meinte SPD-Chef Gabriel beim Bundesparteitag in Berlin die Grünen als „Wohlfühl-Partei“ abkanzeln zu müssen; es lasse sich mit „Bionade und Latte Macciato schließlich das Land nicht regieren.“
Noch weiter gehen er und andere SPD-Spitzenfunktionäre im „Spiegel“ dieser Woche. Offensichtlich scheint die positive Stimmung zwischen Rot und Grün nach der gemeinsam gewonnenen NRW-Wahl von SPD-Seite deutlich in Frage gestellt zu sein.
So sagt Andrea Nahles, SPD-Generalsekretärin, im „Spiegel“: „Die Grünen wollen uns den Status der Volkspartei absprechen!“ Gegenfrage: Wer soll das bitte von Grüner Seite wann getan haben?! Selbst von Bayrischen, Thüringer oder Sächsischen Grünen ist mir so etwas noch nicht zu Ohren gekommen und die hätten immerhin Grund dazu.
Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD im Bundestag, setzt noch eins drauf, in dem er ausführt: „Ob die Grünen für das harte Regierungsgeschäft taugen, diesen Beweis müssen sie noch erbringen.“ Zunächst fragt man sich, ob hier für den Artikel nicht versehentlich ein Zitat aus den frühen achtziger Jahren vertauscht wurde. Aber im Ernst: Nachdem Grüne in 10 (von 16) Landesregierungen gesessen haben oder (aktuell in 4 LR.) sitzen, sieben Jahre im Bund regiert wurde und zahlreiche (Groß-)Städte und Landkreise seit vielen Jahren in Grüner Mitgestaltung sind (zB. darunter seit 20 Jahren durchgehend München, Deutschlands drittgrößte Metropole), wirkt dieser Vorwurf Oppermanns einfach nur peinlich. Grad wir Grünen, die gleich in der ersten Legislatur im Bund die beiden Auslands-Einsätze der Bundeswehr mitgetragen haben; die zehn Jahre in NRW trotz Clement und Garzweiler II das Regierungsgeschäft vorangebracht haben und in der Verantwortung im Bund die entscheidende Triebfeder für Erfolge wie das Erneuerbare Energien-Gesetz, den Atomausstieg, den Verbraucherschutz, das moderne Staatsbürgerschaftsrecht und die Homo-Ehe etc. waren brauchen in Sachen „Regierungsgeschäft“ keine Nachhilfe.
Das sehen auch die WählerInnen so. Laut Umfragen sehen uns weit über 70% als Gestaltungspartei und 85% unserer eigenen WählerInnen wollen das wir Regierungsverantwortung anstreben.
Sigmar Gabriel rundet den Reigen der Grünen-Beschimpfung schließlich ab, in dem er „die Grünen davor warnt, einen eigenen Kanzlerkandidaten aufzustellen. Dieser Versuch würde so enden wie damals bei Guido Westerwelle.“ Gegenfrage: Wann hat wo irgendein Spitzen-Grüner aus dem Bund oder den Ländern auch nur ansatzweise so etwas in die Diskussion gebracht?! Und warum hält uns Herr Gabriel für ähnlich dämlich wie die FDP mit ihrem damaligen „Projekt18“. Oder wollte er uns auf diese etwas ungeschickte Art öffentlich klar machen, dass der nächste Kanzlerkandidat von SPD und Grünen gemeinsam ausgesucht wird?! Dies war jedenfalls in der Millionenstadt Köln ein rot/grünes Erfolgsmodell und brachte im letzten Herbst Jürgen Roters als neuen Oberbürgermeister ins Rathaus.
By the way: „Bionade“, die Limonade mit Zutaten aus kontrolliert biologischem Anbau, wurde in einer kleinen, vom Niedergang in den 90er Jahren betroffenen Familien-Brauerei in der hessischen Rhön entwickelt. Nach anfänglichen, mühsamen Aufbau-Prozessen in regionalen Vertriebswegen boomte der Betrieb durch das neue Bio-Produkt enorm. Mittlerweile ist „Bionade“ zu einem der bundesweiten Marktführer bei Erfrischungs-Getränken geworden. Vermutlich wollte uns Gabriel sagen, dass er für Bündnis90/Grüne ähnliche Perspektiven sieht.
Prost! Euer Arndt
