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15Jul

Radschnellweg Ruhr – Erstes Teilstück fertig

Zu einer Tour auf dem ersten fertigen Teilstück des künftigen Radschnellweges Ruhr trafen sich in Essen der zuständige RVR-Planungsdezernent Martin Tönnes, der verkehrspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion Stephan Kühn, Essens Bürgermeister Rolf Fliss, der grüne Fraktionsgeschäftsführer Helmar Pless und Arndt Klocke.

Auf der Strecke der früheren “Rheinischen Bahn” ist mittlerweile das erste Teilstück der Radschnellstrecke fertig gestellt, die später von Hamm über Dortmund, Bochum, Essen, Mülheim bis nach Duisburg führen soll. Es soll hiermit reale Alternative für PendlerInnen und Pendler geschaffen werden, die statt im Stau auf der A40 mit dem Rad über die Schnellweg zum Arbeitsplatz gelangen können. Die Landesregierung hat solche in den Niederlanden schon lange üblichen Strecken in seinem neuen “Aktionsplan Nahmobilität” ausdrücklich als Perspektive auch für andere Landesteile mit aufgenommen. Der damalige grüne Verkehrsstaatssekretär Horst Becker hatte im Frühjahr den Startschuss für den bislang bundesweit einmaligen Aktionsplan gegeben. Geprüft werden soll nun, ob auch der Bund Zuschüsse für den Bau solcher Radfernstrecken analog zum Bau von Autobahnen geben kann. Stephan Kühn sagte dabei seine Unterstützung für die Prüfung dieses Anliegens zu.

Interessante Links zum Thema:
http://www.metropoleruhr.de/presse/radschnellweg-ruhr.html
http://www.rp-online.de/politik/nrw/rot-gruen-plant-fahrrad-autobahnen-in-nrw-1.2908064

14Jul

Studentische Wohnungsnot – Besuch beim Kölner Studierendenwerk

Vor Beginn der Sommerpause statteten die hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Ruth Seidl und der Wissenschafts-Ausschussvorsitzende Arndt Klocke dem Kölner Studierendenwerk einen Besuch ab. Thema war die Berichterstattung über die sich abzeichnende dramatische Wohnungsnot am größten NRW-Hochschulstandort Köln, auf Grund des anstehenden doppelten Abitur-Jahrgangs und des Wegfallens der Wehrpflicht.

In Köln fehlen im nächsten Jahr gut 2000 Wohnheim-Plätze, die Versorgungsquote liegt bei unter 10%. Der Leiter des Studierendenwerks Peter Schink begrüßte die Anhebung der Landesförderung für den Wohnheimbau, hält aber weitere Anstrengungen für nötig, um den großen Ansturm in den nächsten Jahren bewerkstelligen zu können. Insbesondere die Stadt Köln müssen weitere Flächen für den Wohnheim-Bau zur Verfügung stellen.

Weitere Informationen: www.gruene.landtag.nrw.de/wissenschaft-hochschule/11-07-2012/studentischer-wohnraum-seidl-wir-haben-den-doppelten-abiturjahrga

09Jul

Cologne Pride 2012

 

Unter dem Motto “Homophobie ist heilbar. Überall!” beteiligten sich viele GRÜNE an der GRÜNEN CSD-Gruppe, auf dem Wagen oder zu Fuß, um laut und ausgelassen gegen Homophobie zu demonstrieren. Mit Witz und Ironie hatten sich einige als Krankenschwestern verkleidet und impften die Zuschauerinnen und Zuschauer mit einer überdimensionalen Papp-Spritze gegen Homophobie. Auch wenn leider dieses Jahr durch das nass-stürmische Wetter zu Beginn nicht so viele Menschen auf der Straße waren, um sich die Parade anzusehen, strömten sie doch herbei, als gegen Ende des Zuges sich die Sonne zeigte.
Von Freitag bis Sonntag stand Köln wie jedes Jahr Kopf: In der Kölner Altstadt tummelten sich Einheimische und Gäste auf dem mehrtägigen Straßenfest. Auch die GRÜNEN waren mit einem Infostand dabei, sprachen mit Interessierten und verteilten neue Aufkleber mit frechen Sprüchen- das grüne CSD-Markenzeichen.
Mit dem Kölner CSD-Motto “Ja ich will” hatte der Kölner CSD eine ganz klare politische Ausrichtung: Die Forderung der völligen Gleichstellung der Lebenspartnerschaften und der Öffnung der Ehe. Erst letzte Woche scheiterte ein GRÜNER Antrag zur Öffnung der Ehe an den Stimmen der CSD/CSU/FDP-Koalition im Deutschen Bundestag.

Foto oben: Auf dem CSD Wagen (v.l.n.r.):  Arndt Klocke MdL, Max Christian Derichsweiler, Sven Lehmann (Landesvorsitzender NRW), Josef Winkler MdB (vorne)

Foto unten: Am grünen Infostand und die grüne CSD-Gruppe

 

 

05Jul

Arndt Klocke zum Vorsitzenden im Wissenschaftsausschuss gewählt

In der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung (AIWF) wurde Arndt Klocke (GRÜNE) einstimmig zum Vorsitzenden gewählt.

Der AIWF ist zu forderst für die Hochschulpolitik zuständig. Sein Vorläufer “AIWFT” hat u.a. federführend an der Abschaffung der Studiengebühren gearbeitet. Auch in der letzten Legislatur war Arndt Klocke Vorsitzender dieses Ausschusses. Er freut sich auf die Wiederaufnahme der konstruktiven Arbeit mit allen Kolleginnen und Kollegen sowie mit Hochschulministerin Svenja Schulze.

Foto: Arndt Klocke (Vorsitzender AIWF – GRÜNE) mit Heike Gebhard (stellv. Vorsitzende AIWF – SPD)

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