Nach einem Vortrag der Projektleiterin Elektrofahrzeuge Béatrice Degand-Wego standen auch Testfahrten in den beiden neuen, seriennahen Modellen Kangoo Rapid Z.E. (für Zero Emission) und Fluence Z.E. auf dem Programm.

Auf dem Gebiet der Elektromobilität tut sich also einiges – das Fahrzeug soll schon 2012 in die Serienproduktion gehen.

In Israel und Dänemark, wo ein flächendeckendes Netz an Aufladestationen schon heute weitgehend in Betrieb ist, rechnet man bis 2016 mit 100.000 Fahrzeugen.

Das spannende Thema Elektromobilität werde ich natürlich verstärkt im Auge behalten. Und natürlich auch darauf achten, dass der dafür benötigte Strom regenerativ erzeugt wird!

heute habe ich die unten folgende Pressemitteilung veröffentlicht. Anlass der Meldung ist die Vorstellung der Ergebnisse des Rechtsgutachtens für die Umsetzung eines Nachtflugverbotes für Passagierflüge am Flughafen Köln/Bonn durch die Fluglärminitiativen:

„Erstens zeigt das Rechtsgutachten aus unserer Sicht schlüssig, dass ein Nachtflugverbot für Passagierflüge am Flughafen Köln/Bonn rechtlich unbedenklich ist und es eingeführt werden muss. Es ist eindeutig belegt, dass die Angabe der Geschäftsführung des Flughafens, dass für die Einführung des Nachtflugverbots ein Planfeststellungsverfahren notwendig sei, falschen Tatsachen entspricht.

Zweitens wirft das Gutachten Zweifel darüber auf, inwieweit die Verlängerung der Betriebsgenehmigung für den Flughafen bis zum Jahr 2030 durch die damalige Landesregierung rechtsfehlerfrei zustande gekommen ist. Diese Frage dürfte in der Klage von mehreren Kommunen in den anstehenden Verfahren geklärt werden.

Drittens machen die Fluglärminitiativen deutlich, dass mit Umsetzung des rot-grünen Koalitionsvertrags in NRW erstmals die wirtschaftlichen Interessen des Flughafens in einen gleichberichtigten Einklang mit den Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner gebracht werden.

Ich freue mich das mein Landtagkollege Jochen Ott die Position der Fluglärmgegner ebenfalls unterstützt und gehe davon aus, dass er in seiner Funktion als Vorsitzender der Köln SPD das strickte Nachtflugverbot, wie es im rot/grünen Kölner Koalitionsvertrag festgehalten wurde, mit voranbringt.“

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Liebe Leserinnen und Leser,

nachfolgend findet Ihr meine heutige Pressemitteilung zum Thema Stuttgart 21 aus NRW-Sicht:

Zum umstrittenen Projekt Stuttgart 21, einem Verkehrs- und Städtebauprojekt  zur Neuordnung des Eisenbahnknotens in Stuttgart, erklärt Arndt Klocke MdL, verkehrspolitischer Sprecher:

„Die Umsetzung des Projektes ‚Stuttgart21‘ hat zur Folge, dass für  wichtige Bahnprojekte in NRW in den nächsten zehn Jahren die Finanzierung nicht sichergestellt ist. Jetzt rächt es sich, dass die ehemalige Landesregierung fünf Jahre die Bahnpolitik vernachlässigt hat und im Gegensatz zu anderen Bundesländern keine Baumittel fest vereinbart hat. Eine Liste des Bundesverkehrsministeriums weist 53 Positionen aus. Darin sind die bis 2020 finanzierbaren Schienenprojekte genannt. Der Bund will in den nächsten zehn Jahren  für die wichtigen Projekte in NRW wie den Rhein Ruhr-Express Dortmund-Köln  und die Betuwe-Güterzuglinie als Anbindung des Überseehafen Rotterdamer  ins Revier – allenfalls Planungskosten in einstelliger Millionenhöhe zahlen oder nur kurze Teilstrecken finanzieren.

Dagegen werden für  die Finanzierung von Stuttgart 21 sowie für die Ausbaustrecke Stuttgart bis Ulm in den nächsten zehn Jahren Kosten in Höhe von mindestens sechs Milliarden Euro Bundeszuschüsse veranschlagt. Mit ‚Stuttgart 21‘ wird auf unsinnige Weise Geld in den schwäbischen Boden vergraben, das uns beim Ausbau der Verkehrsstrukturen an Rhein und Ruhr dringend fehlt.”

Bei den Run Of Colours: Arndt Klocke und Helmut Metten

Auch in diesem Jahr ist ein GRÜNES Team beim Run Of Colours dabei! Der Benefiz-Lauf zugunsten der Aidshilfe Köln wird viele Zuschauer an den Kölner Yachthafen ziehen, und die Läufer des GRÜNEn Teams starten sowohl im 5km-Lauf, wie auch im 10km-Lauf. Alle freuen sich auf kommenden Samstag:

 ”Wir freuen uns auf den bunten 2. Run of Colours. Es ist großartig, zusammen mit vielen anderen Engagierten ein Zeichen gegen HIV und Aids setzen zu können und dabei auch noch die Kölner Aidshilfe bei ihrer wichtigen Arbeit zu unterstützen.”

Euer Arndt

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… findet die RP. Deshalb möchte ich Euch den Artikel über meine Beziehung mit Sven Lehmann nicht vorenthalten. Für den Link klickt einfach auf die Überschrift des Artikels:

Zwei Grüne, die Liebe und die Politik

VON GERHARD VOOGT

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Die VIII. Internationalen Gay Games finden dieses Jahr in Köln statt. Zu diesem sportlichen und kulturellem Event werden neben mehrere tausend Sportler auch zahlreiche Zuschauer erwartet, die die Sportstätten und öffentliche Plätze in Köln eine Woche lang in euphorischem Ausnahmezustand versetzen werden. Auch ich habe mich von den vielen Sport-Begeisterten und freiwilligen Engagierten anstecken lassen und werde am 10-km-Lauf teilnehmen. Besonders freue ich mich auf die Eröffnungsfeier in der Köln Arena, wo ich mit den anderen internationalen Sportler zusammen einlaufen werde.

Neben der sportlichen Dimension ist mir wichtig, dass die Gay Games auch ein Singnal dafür sind, dass Lesben und Schwule im Sport immer noch diskriminiert werden. Gerade im Fußball ist die Diskriminierungstendenz gegenüber Lesben und Schwule immer noch stark. Dies konnte man jüngst bei der Berichterstattung im Vorfeld der WM in Südafrika beobachten. Hier müssen Zeichen gesetzt werden, um Homophobie entgegenzutreten und über die gleichgeschlechtliche Lebensweise aufzuklären.

Daher möchte ich hier zu einem Kinoabend einladen:

Dienstag, 03.08.2010 – 20.00 Uhr

“Tabubruch – Homosexualität im Fußball” Grünes Kino mit Arndt Klocke

Filmvorführung mit anschließender Diskussionsrunde

Filmpalette, Lübeckerstr, 15, 50668 Köln

Eintritt 5 €

Ich würde mich freuen, wenn ihr kommt!

Euer Arndt

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Meine Pressemitteilung:

Grüne begrüßen Bestätigung des Baustopps

Klocke: “Hafenausbau in Godorf ist überflüssig”

Zur heutigen Entscheidung des OVG in Münster erklärt Arndt Klocke MdL, stellv. Fraktionsvorsitzender, Verkehrspolitischer Sprecher und Kölner Abgeordneter:

“Mit dem Beschluss hat der 20. Senat des Oberverwaltungsgerichts NRW eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln bestätigt, mit der auf Antrag eines Anwohners eine Fortsetzung der Arbeiten zum Ausbau des Hafens Köln-Godorf vorläufig untersagt worden ist. Wir Grüne begrüßen diese Entscheidung nachdrücklich. Seit langem fordern wir den sofortigen Stopp des Bau-Projektes.

Der Ausbau des Godorfer Hafens ist auf Grund vorhandener zusätzlicher Kapazitäten im Bereich des Niehler Hafens und weiterer Logistik-Orte in Köln, wie dem Güter-Umschlagbahnhof Eifeltor, überflüssig. Der schwere Eingriff in die ökologisch schützenswerte Sürther Aue ist nicht zu rechtfertigen. Aufgrund des Beschlusses des 20. Senats dürfen die bereits begonnenen Arbeiten zum Ausbau des Hafens Köln-Godorf bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens nicht fortgeführt werden.

Die Stadt Köln ist gut beraten, die Zeit bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren zu nutzen, um die vorhandenen Alternativen auf den Weg zu bringen und den Weg für den Erhalt der wertvollen Auenlandschaft freizumachen.“

Foto: Sabine Müller, Ratsfrau der Kölner Grünen und Arndt Klocke, MdL, bei einer Mahnwache in der Süther Aue im Januar 2009.

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Grüner Veedels-Lauf mit Arndt Klocke

Vor der Sommerpause hatten nun zum dritten mal Arndt Klocke und Helmut Metten (Sprecher Grüne Nippes) zu einem Veedels-Lauf eingeladen. Heute Nachmittag trafen sich bei sonnigen Wetter die Lauf-Begeisterten am Altenberger Hof und bestritten ihren Weg durch das Veedel. Nach einer Stunde wurden sie dann im Nippeser Tälchen mit Bio-Bananen, Bio-Müsliriegel und kühle Bionade zur Stärkung erwartet. In lockerer Atmosphäre sprach man über die aktuelle Lage der neuen Minderheitsregierung in NRW und über die Zukunft des FC Köln.

Der nächste Lauf findet am Sonntag den 22. August um 17.00 statt. Treffpunkt ist wie immer der Altenberger Hof (Bürgerzentrum Nippes).

Bis dann,

Euer Arndt

Grüner Veedels-Lauf mit Arndt Klocke (nachher)

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Die Regierung steht – und nun ist auch klar, welchen Aufgaben ich mich in den nächsten fünf Jahren widme: In dieser Woche wurde ich zum stellvertretenden Vorsitzenden unserer im Vergleich sehr jungen und auch weiblichen Fraktion gewählt. Darüber hinaus werde ich Verkehrspolitischer Sprecher und Vorsitzender des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (AIWFT). Ausschussmitglied bin ich in den Bereichen Bau & Verkehr und last but not least im Kulturausschuss.

Ein großes wie spannendes Aufgabenfeld, wie ich finde. Ich freue mich darauf!

Alles Gute,

Euer Arndt

Auf dem Bild oben seht Ihr unseren neuen Grünen Fraktionsvorstand.

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