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01Sep
Abgelegt unter: Aktuelles,Köln,NRW. Verfasst von Arndt. Bislang ohne Kommentar.
Liebe Leserinnen und Leser,
heute habe ich die unten folgende Pressemitteilung veröffentlicht. Anlass der Meldung ist die Vorstellung der Ergebnisse des Rechtsgutachtens für die Umsetzung eines Nachtflugverbotes für Passagierflüge am Flughafen Köln/Bonn durch die Fluglärminitiativen:
„Erstens zeigt das Rechtsgutachten aus unserer Sicht schlüssig, dass ein Nachtflugverbot für Passagierflüge am Flughafen Köln/Bonn rechtlich unbedenklich ist und es eingeführt werden muss. Es ist eindeutig belegt, dass die Angabe der Geschäftsführung des Flughafens, dass für die Einführung des Nachtflugverbots ein Planfeststellungsverfahren notwendig sei, falschen Tatsachen entspricht.
Zweitens wirft das Gutachten Zweifel darüber auf, inwieweit die Verlängerung der Betriebsgenehmigung für den Flughafen bis zum Jahr 2030 durch die damalige Landesregierung rechtsfehlerfrei zustande gekommen ist. Diese Frage dürfte in der Klage von mehreren Kommunen in den anstehenden Verfahren geklärt werden.
Drittens machen die Fluglärminitiativen deutlich, dass mit Umsetzung des rot-grünen Koalitionsvertrags in NRW erstmals die wirtschaftlichen Interessen des Flughafens in einen gleichberichtigten Einklang mit den Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner gebracht werden.
Ich freue mich das mein Landtagkollege Jochen Ott die Position der Fluglärmgegner ebenfalls unterstützt und gehe davon aus, dass er in seiner Funktion als Vorsitzender der Köln SPD das strickte Nachtflugverbot, wie es im rot/grünen Kölner Koalitionsvertrag festgehalten wurde, mit voranbringt.“
30Aug
Abgelegt unter: Aktuelles,NRW. Verfasst von Arndt. Bislang ohne Kommentar.
Liebe Leserinnen und Leser,
nachfolgend findet Ihr meine heutige Pressemitteilung zum Thema Stuttgart 21 aus NRW-Sicht:
Zum umstrittenen Projekt Stuttgart 21, einem Verkehrs- und Städtebauprojekt zur Neuordnung des Eisenbahnknotens in Stuttgart, erklärt Arndt Klocke MdL, verkehrspolitischer Sprecher:
„Die Umsetzung des Projektes ‚Stuttgart21‘ hat zur Folge, dass für wichtige Bahnprojekte in NRW in den nächsten zehn Jahren die Finanzierung nicht sichergestellt ist. Jetzt rächt es sich, dass die ehemalige Landesregierung fünf Jahre die Bahnpolitik vernachlässigt hat und im Gegensatz zu anderen Bundesländern keine Baumittel fest vereinbart hat. Eine Liste des Bundesverkehrsministeriums weist 53 Positionen aus. Darin sind die bis 2020 finanzierbaren Schienenprojekte genannt. Der Bund will in den nächsten zehn Jahren für die wichtigen Projekte in NRW wie den Rhein Ruhr-Express Dortmund-Köln und die Betuwe-Güterzuglinie als Anbindung des Überseehafen Rotterdamer ins Revier – allenfalls Planungskosten in einstelliger Millionenhöhe zahlen oder nur kurze Teilstrecken finanzieren.
Dagegen werden für die Finanzierung von Stuttgart 21 sowie für die Ausbaustrecke Stuttgart bis Ulm in den nächsten zehn Jahren Kosten in Höhe von mindestens sechs Milliarden Euro Bundeszuschüsse veranschlagt. Mit ‚Stuttgart 21‘ wird auf unsinnige Weise Geld in den schwäbischen Boden vergraben, das uns beim Ausbau der Verkehrsstrukturen an Rhein und Ruhr dringend fehlt.”
28Aug
Abgelegt unter: Aktuelles,Köln. Verfasst von Arndt. Bislang ohne Kommentar.
Bei den Run Of Colours: Arndt Klocke und Helmut Metten
Auch in diesem Jahr ist ein GRÜNES Team beim Run Of Colours dabei! Der Benefiz-Lauf zugunsten der Aidshilfe Köln wird viele Zuschauer an den Kölner Yachthafen ziehen, und die Läufer des GRÜNEn Teams starten sowohl im 5km-Lauf, wie auch im 10km-Lauf. Alle freuen sich auf kommenden Samstag:
”Wir freuen uns auf den bunten 2. Run of Colours. Es ist großartig, zusammen mit vielen anderen Engagierten ein Zeichen gegen HIV und Aids setzen zu können und dabei auch noch die Kölner Aidshilfe bei ihrer wichtigen Arbeit zu unterstützen.”
Euer Arndt
27Aug
Abgelegt unter: Aktuelles,NRW. Verfasst von Arndt. Bislang ohne Kommentar.
Zu einem Informations-Austausch kam die Leitung und der Asta der RWTH Aachen in die Grüne Fraktion im Düsseldorfer Landtag. Der Rektor der RWTH, Prof. Schmachtenberg, stellte zusammen mit dem Dekan des Bauing.-Fachbereichs, Prof.Nacken, das Konzept zur Verbesserung der Lehre vor. Im einem umfangreichen Prozess konnten hier bereits wichtige Verbesserung an der Aachener Exzellenz-Hochschule erreicht werden. Von Grüner Seite stellte unsere hochschulpolitische Sprecherin, Dr. Ruth Seidl, die Planungen der neuen Landesregierung im Wissenschafts- und Hochschulbereich vor. Mein Eindruck von dem gut zweistündigen Gespräch vor sehr positiv. Die RWTH stellt sich sehr modern und gut vernetzt auf und berücksichtigt u.a. auch die wichtigen Aspekte von Frauenförderung und Gender-Fragen in der Hochschulentwicklung. Ein vertiefendes, weiteres Gespräch wurde für die nächsten Wochen wurde vereinbart; dann als Gegenbesuch auf dem Campus in Aachen.
