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Köln

Seit rund 10 Jahren lebe ich in Köln – mein Veedel ist Nippes. Ob zu Karneval, während des CSD oder an ganz normalen Tagen: Aus Köln möchte ich nicht mehr weg! Auch wenn ich für “echte” Kölner immer ein Immi bleiben werde, habe ich diese Stadt, ihre Menschen und die rheinische Mentalität lieb gewonnen. Für Kölner Belange werde ich mich in Zukunft im Landtag einsetzen. Ich werde mit dazu beitragen, die Kölner Hochschulen fit für die Zukunft zu machen, die Betreuung in Kitas zu verbessern und für einen besseren Klimaschutz in der Stadt kämpfen. Dafür gehe ich auch auf die Straße, sei es, um gegen den Godorfer Hafen zu protestieren, für bessere Radverkehrsbedingungen zu streiten oder die Anwohner des Flughafens Köln/Bonn gegen Fluglärm zu unterstützen.

 

 

06Dez

Unterschriftensammlung zur Sicherstellung eines fairen Prozesses für Doḡan Akhanli

Abgelegt unter: Aktuelles,Köln. Verfasst von . Bislang ohne Kommentar.

Update 09.12.2010

Freilassung von Doḡan Akhanli! Ein überfälliger Schritt, der nach dem Wiederruf der Zeugenaussagen längst überfällig war. Leider folgt noch eine Verhandlung ab März. Wir wünschen Herrn Akhanli dafür alles Gute!  

Zusammen mit anderen Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags setze ich mich fraktionsübergreifend zur Sicherstellung eines fairen Prozesses für Doḡan Akhanli ein. Der Kölner Autor Akhanli wurde im August 2010 bei der Einreise in die Türkei inhaftiert und ist nun mit einer zweifelhaften Anklage aus der Zeit der Militärdiktatur konfrontiert. Ihm wird am 08. Dezember 2010 der Prozess gemacht, weshalb es uns wichtig ist, die Forderung nach einem fairen Prozess und seiner Freilassung zu bekräftigen.

Unsere Forderung ist hier zu finden: Aufruf zur Sicherstellung eines fairen Prozesses für Doḡan Akhanli

Weitere Informationen: [Video - titel thesen temperamente, 28.11.2010, 23.05 Uhr: “Heimkehr” nach Tekirdag. Justizskandal um den deutsch-türkischen Schriftsteller Dogan Akhanli]

01Dez

PM: Klocke: “Lärmschutz wird wie vereinbart durchgesetzt”

Abgelegt unter: Aktuelles,Köln,NRW,Verkehr. Verfasst von . Bislang ohne Kommentar.

 

Zur aktuellen Berichterstattung anlässlich der Betriebsversammlung am Flughafen Köln/Bonn bezüglich des geplanten Nachtflugverbots für Passagiermaschinen erklärt Arndt Klocke MdL, verkehrspolitischer Sprecher:

„Die Koalitionsfraktionen von SPD und Grünen haben in ihrem Vertrag festgelegt, dass die wirtschaftlichen Aspekte und die Gesichtspunkte des Lärmschutzes gleichberechtigt behandelt werden.

Dazu werden wir, sobald es rechtlich möglich ist, das Verbot nächtlicher Passagierflüge durchsetzen. Wir unterstützen dabei ausdrücklich die Zielsetzung von Minister Voigtsberger, diese Maßnahme möglichst schon zum Sommerflugplan 2011 durchzusetzen. Bei diesem Vorhaben kann er sich besonders der Unterstützung seines Parlamentarischen Staatsekretärs für Verkehr, Horst Becker MdL, sicher sein.

Auch der SPD-Kollege Jochen Ott MdL, verkehrspolitischer Sprecher, sollte dabei kräftig mithelfen. Wir Grüne begrüßen ausdrücklich seine gestern am Köln/Bonner-Flughafen gemachten Aussagen, dass die besonders lauten Frachtflugzeuge aus der Nacht zu verdrängen sind. Genau dazu wollen wir eine Lärmminderungsplanung auf den Weg bringen.“

15Nov

Grünes Kino geht weiter!

Abgelegt unter: Aktuelles,Köln,Kultur. Verfasst von . Bislang ohne Kommentar.

“The Stoning of Soraya M.” – Grünes Kino mit Arndt Klocke und Kerstin Müller

“Sehr krass” bewertete das deutlich bewegte Pubikum am gestrigen Abend den Film. Gezeigt wurde ein Sonder-Screening des preisgekrönten Films von Regisseur Cyrus Nowrasteh, der schonungslos die Steinigung von Frauen weltweit anklagt.

Darauf diskutierten die Bundestagsabgeordnete und außenpolitische Sprecherin Kerstin Müller zusammen mit Mina Ahadi, Gründerin des internationalen Komitees gegen Steinigungen und Vorsitzende des Zentralrats der Ex-Muslime und Dr. Mehran Barati, iranischer Exilpolitiker, Vorstandsmitglied der iranischen Oppositionspartei „United Republicans of Iran“. Ein gemeinsames Ziel ist es, Menschen- und Bürgerrechte im Iran zu etablieren und Todesstrafe, aber besonders Steinigungen, öffentlich anzupragern.

(Foto: Dr. Mehran Barati, Kerstin Müller MdB, Mina Ahadi, Arndt Klocke MdL v.l.n.r.)

29Okt

PM zur Sondersitzung “Kommunalfinanzen”

Abgelegt unter: Aktuelles,Köln,NRW. Verfasst von . Bislang mit 3 Kommentaren.

Anbei eine Pressemitteilung der drei Kölner Landtagsabgeordneten von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Arndt Klocke, Andrea Asch und Arif Ünal, zum heutigen Landtagsbeschluss “Kommunalfinanzen”:

Heutige Sondersitzung zu NRW-Kommunalfinanzen im Landtag

Kölner Grünen Abgeordnete begrüßen Landtagsbeschluss zur Unterstützung für die Stadtfinanzen

Der NRW-Landtag befasste sich heute in einer Sondersitzung mit der zugespitzten Lage der NRW Kommunalfinanzen. Dazu erklären die drei Kölner Landtagsabgeordneten der Grünen, Arndt Klocke, Andrea Asch und Arif Ünal:

„Viele nordrhein-westfälische Kommunen leiden stark unter einer massiven und steigenden Schuldenlast, darunter auch Köln. Das Aktionsbündnis der NRW-Städte „Raus aus den Schulden“ hat seit Herbst letzten Jahres starken Druck ausgeübt, damit sich die Landespolitik dieses drängenden Themas annimmt. Denn den massiv steigenden Anforderungen an die Städte, vor allem im Sozial- und Bildungsbereich, stehen immer weniger Einnahmen zur Verfügung. Dies führt zu einem steigenden Finanzierungsdefizit. Für die Bürger heißt dies, dass es an Kinderbetreuungsplätzen fehlt, Theatern und Schwimmbädern die Schließung droht, Schulen nicht saniert werden können, die Infrastruktur verfällt und sozial-gesellschaftliche Aufgaben nicht ausreichend wahrgenommen werden können.

Die Kommunen müssen finanziell besser ausgestattet werden, wenn sie die ihnen auferlegten Aufgaben bewältigen sollen. Das Land hat sich heute mit einem Beschluss über Fraktionsgrenzen hinaus klar dieser Verantwortung gestellt. Dies begrüßen wir als Kölner und Grüne Abgeordnete außerordentlich.

Allerdings kann dies nur der erste Schritt sein. Die rot-grüne Landesregierung wird sich durch dieses klare Votum gestärkt in Berlin für die Belange der Kommunen einsetzen. Der Bund muss sich dringend am Aufwand für die Soziallasten zur Hälfte beteiligen. Der Lebensqualität der Kölnerinnen und Kölner kann das nur guttun.“

Foto (v.l.): Arif Ünal, Gabriele Klug (designierte Kämmerin der Stadt Köln), Andrea Asch und Arndt Klocke vor der Sonderplenarsitzung „Kommunalfinanzen“ im Düsseldorfer Landtag

Weitere Informationen zum Antrag sind hier zu finden: Kommunalfinanzen

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