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Köln

Seit rund 10 Jahren lebe ich in Köln – mein Veedel ist Nippes. Ob zu Karneval, während des CSD oder an ganz normalen Tagen: Aus Köln möchte ich nicht mehr weg! Auch wenn ich für “echte” Kölner immer ein Immi bleiben werde, habe ich diese Stadt, ihre Menschen und die rheinische Mentalität lieb gewonnen. Für Kölner Belange werde ich mich in Zukunft im Landtag einsetzen. Ich werde mit dazu beitragen, die Kölner Hochschulen fit für die Zukunft zu machen, die Betreuung in Kitas zu verbessern und für einen besseren Klimaschutz in der Stadt kämpfen. Dafür gehe ich auch auf die Straße, sei es, um gegen den Godorfer Hafen zu protestieren, für bessere Radverkehrsbedingungen zu streiten oder die Anwohner des Flughafens Köln/Bonn gegen Fluglärm zu unterstützen.

 

 

04Nov

PM: Klocke schlägt Biergarten in Kölner Südstadt vor

Für die Neuauflage der von der Staatskanzlei herausgegebenen NRW-Broschüre schlägt der Landtagsabgeordnete Arndt Klocke vor, statt des versehentlich veröffentlichen Fotos eines Münchener Biergartens eine Kölner Institution, den „Biergarten im Volksgarten“ aufzunehmen.

Der grüne Fraktionsvorsitzende Reiner Priggen hatte in einer Stellungnahme in dieser Woche vorgeschlagen, für eine zweite Auflage einen landesweiten Wettbewerb um den schönsten NRW-Biergarten auszuloben und mit 500l Freibier zu prämieren. Als erster Vorschlag geht nun die Kölner Initiative ein. In einer großen Grünanlage direkt am Enten-Weiher gelegen, ist die Traditions-Gastronomie „Volksgarten“ im Sommer ein Anziehungspunkt für Jung+Alt.

Im Ausschank wird das in Köln vor Ort gebraute Bio-Bier „Hellers“ angeboten. Auch aus der oppositionellen CDU gibt es erste Stimmen, diesen Biergarten als „Leit-Biergarten“ für NRW ins Gespräch zu bringen, konnte die CDU doch hier überraschend bei der letzten Landtagswahl, knapp vor SPD und den in der Kölner Südstadt starken Grünen, den Wahlkreis gewinnen. Der Volksgarten ist die zentrale Grünanlage und ganzjähriger Anlaufpunkt im Herzen der Domstadt. Insbesondere viele junge Familien, Menschen mit Migrationshintergrund und Studierende sind im „Volksgarten“ in ihrer Freizeit anzutreffen.

„Für eine NRW-Broschüre ist dieser Biergarten ein exzellentes Beispiel für rheinisch-westfälische Geselligkeit, Toleranz und Begegnungskultur. Statt der vorgeschlagenen 500 Liter Freibier wäre ich mit Blick auf die Einsparbemühungen im Landeshaushalt dafür, die Prämie auf ein 50 Liter Fass zu begrenzen“, so der Kölner Abgeordnete Klocke.

http://www.hellers-volksgarten.de/

20Okt

PM: CDU sagt die Unwahrheit – Uni Köln wird nicht benachteiligt

Zur aktuellen Debatte über die Finanzierung der Universität Köln erklärt Arndt Klocke MdL, Kölner Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (AIWFT):

„In einer Pressemitteilung behauptet die Kölner CDU, dass der Kölner Universität Millionen durch die jetzt zum Wintersemester in Kraft getretene Abschaffung der Studiengebühren in ihrem Haushalt Millionen fehlen. Die ginge, so die Kölner CDU, „auf Kosten der vielen Erstsemester, die in diesen Tagen an die Universität strömen“. Die Behauptung ist unwahr und wird auch vom Rektorat der Kölner Universität nicht bestätigt. So erklärte der Sprecher der Uni, Patrick Honecker, jüngst im „Kölner Stadtanzeiger“, dass die Hochschule mit den Zahlungen des Landes zufrieden sei und keine Stellen abgebaut werden müssten.

Die Universität Köln bekommt aus dem Landeshaushalt im Jahr 2011 252, 2 Millionen Euro. Das sind gegenüber 2010 18,5 Mio. mehr als im Jahr 2010 und 40 Mio. mehr als 2009. Die Kölner Uni hat aus den Jahren 2007-2009 über 8,3 Mio. Euro an Studiengebühren zurückgelegt, aus diesem Zeitraum hat sie 3,4 Mio. aus den Studiengebühren nicht verausgabt. Der Verlust durch wegfallende Studienbeiträge beträgt im Jahr 2011 1,9 Mio. Diese Summe kommt zustande, weil die Kölner Uni mit ihren gut 44000 Studierenden und den 500 Euro, die sie pro Semester an Studiengebühren genommen hat, Einnahmen im Schnitt über dem Landesmittel hatte.

Dem gegenüber stehen Hochschulen wie die FH Düsseldorf, die keine Gebühren genommen hat oder die Universität Münster, die pro Semester nur 300 Euro von den Studierenden eingezogen hat. Insgesamt haben die Hochschulen im Jahr 2010 240,6 Mio. an Studiengebühren eingenommen. Diese Summe wird vom Land im Haushalt 2011 mit 249 Mio. überkompensiert. Durch die unterschiedlichen Handhabungen an den Hochschulen entstehen jedoch Verteil-Spitzen, da die Ausgleichssumme pro Studierenden gleichmäßig an die Hochschulen verteilt wird.

Um diese Unterschiede auszugleichen, haben SPD und Grünen einen Dämpfungspack in Form einer Rechtsverordnung vorgeschlagen. So wären die Verteil-Verluste der Kölner Uni abgemildert und die Verteil-Zugewinne der FH Düsseldorf geringer gewesen. Diese Rechtsverordnung wurde im Parlament von CDU, FDP und Linken gemeinsam abgelehnt. Den die Landesregierung tragenden Fraktionen, SPD und Grünen, fehlt im Parlament ein Sitz zur Mehrheit. Wenn also die Kölner CDU heute die Ausfälle an der Uni Köln populistisch beklagt, muss sie dafür nicht die Landesregierung, sondern die drei Kölner CDU-Landtagsabgeordneten Schoser, Verpoorten und Moebius in Haftung nehmen.“

16Sep

PM Klocke: Lärmschutz und wirtschaftliche Interessen auf Augenhöhe – UPS muss nun auch dringend in leisere Flugzeuge investieren

Zu den aktuellen Meldungen, wonach UPS sein Sortierzentrum auf dem Köln/Bonner-Flughafen erweitert, erklärt in einer Pressemitteilung Arndt Klocke MdL, verkehrspolitischer Sprecher:

„Eine solche Investition ist sicherlich reizvoll für den Erhalt der Arbeitsplätze am Flughafen Köln/ Bonn. Aus unserer Sicht muss zwingend damit einhergehen, dass UPS auch in die Lärmminderung investiert. Dazu gehört es insbesondere, dass die rund um den Flughafen Köln/ Bonn in der Nacht sehr lauten und sehr störenden dreistrahligen MD-11 aus der Nacht herausgenommen und durch leisere Flugzeuge ersetzt werden.

UPS ist – genauso wie FedEx und andere Luftfrachtunternehmen – aufgefordert, dies baldmöglichst umzusetzen und beispielsweise die B777 anstatt der MD-11 einzusetzen. Damit würde UPS ein Beispiel geben, wirtschaftliche Interessen und Lärmschutz auf Augenhöhe zu behandeln.

Wir werden dies intensiv begleiten und uns dafür einsetzen, dass bei dem bis 2030 bestandsgeschützten Frachtflug in der Nacht durch eine Lärmminderungsplanung Verbesserung für die anliegende Bevölkerung zustande kommt. Eine dieser Verbesserungen muss der Verzicht auf Passagierflüge in der Nacht zwischen und 0 und 5 Uhr sein.“

07Sep

“Grün liest” – Lesung mit Antje Vollmer

Unter dem Motto “Grün liest” stellte Antje Vollmer, Bundestagsvizepräsidentin a.D., ihr Buch “Doppelleben” vor. Die Lesung fand im Nippeser Buchladen in passender Atmosphäre statt und wurde vom Nippeser Landtagsabgeordneten Arndt Klocke eröffnet. Mit “Doppelleben” hat Antje Vollmer die bewegende Biographie eines jungen Paares vorgelegt, das den Widerstand gegen Hitler wagte. Die Lebensgeschichte und das politische Engagement von Heinrich und Gottliebe von Lehndorff wurden so von der Autorin vorgestellt. Im Anschluss diskutierten Autorin und Publikum miteinander über den Widerstand um den 20.Juli 1944, die deutsche Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus und Vollmers Beweggründe, sich gerade mit der aristokratisch-militärischen Seite des Widerstands zu beschäftigen.

Foto v.l.n.r.:  Arndt Klocke, Antje Vollmer, Dorothee Junck

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