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NRW

NRW ist ein spannendes, vielfältiges und buntes Land! Ich bin ein echter NRWler: Geboren in Ostwestfalen, habe in Münster studiert und lebe jetzt im Rheinland. Wir GRÜNE wollen NRW verändern und gestalten – ökologischer, sozialer, gerechter. Dazu entwickeln wir Ideen und versuchen, in der Gesellschaft für unsere Konzepte zu werben und überall im Land präsent zu sein. Zehn Jahre haben wir in NRW mitregiert und sind seit zwanzig Jahren im Landtag vertreten – das wollen wir ausbauen!

 

 

04Jul

Radweg an der B238 fertigstellen – 350 Unterschriften an Verkehrsminister übergeben

Groschek Manuela350 Bürgerinnen und Bürger aus Kalletal und Lemgo haben für die Fertigstellung des Radweges an der B 238 unterschrieben. Diese Unterschriften haben Manuela Grochowiak-Schmieding, Lippische Landtagsabgeordnete der GRÜNEN, und Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, Verkehrsminister Michael Groschek heute überreicht.

Dazu erklärt Manuela Grochowiak-Schmieding MdL:

„Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern fordern die Kalletaler Grünen die Landesregierung auf, den Lückenschluss am Radweg entlang der vielbefahrenen Bundesstraße B 238 zu vollenden. Es handelt sich um eine etwa 800 Meter lange Strecke vom „Kalkofen“ bis zum Anschluss „Luhe“. Der Lückenschluss ist deshalb wichtig, weil damit auch eine Sicherheitslücke geschlossen werden würde.…

Minister Groschek sagte zu, die Sachlage zu prüfen, konnte aber mit Blick auf die am Dienstag verhängte Haushaltssperre keinerlei Zusage zum schnellen Ausbau geben.“

Der verkehrspolitische Sprecher Arndt Klocke: “Lückenschlüsse sind nicht nur beim Straßenbau, sondern auch beim Radwegebau ein wichtiges Thema. Im Landtag haben wir den Etat für den Radwegebau an Landstraßen erhöht. Eine Maßnahme wie die in Lemgo ist unterstützenswert”,

Hintergrund: Die Haushaltssperre wurde verhängt, nachdem der Verfassungsgerichtshof NRW am Dienstag das „Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014“ für teilweise verfassungswidrig erklärt hat. Rot-Grün hatte die Beamtenbesoldung sozial gestaffelt an das Ergebnis der Tarifverhandlungen für die Angestellten im öffentlichen Dienst angepasst. Dabei ist die Tariferhöhung um 5,6 Prozent in vollem Umfang auf die unteren Besoldungsstufen übertragen worden. Die mittleren Einkommensgruppen (A11 und A12) sind hingegen um 2 Prozent erhöht worden und die oberen Besoldungsstufen mussten auf eine Anpassung verzichten. Dies muss nun korrigiert werden und wird einen Nachtragshaushalt nötig machen.

30Jun

Südschienentreffen in Wiesbaden

AK-Südschiene1Diesmal fand das grüne Süd/Westschienen-Treffen der Verkehrspolitiker in Wiesbaden statt. In Anwesenheit vom hessischen Minister Tarek al Wazir diskutierten die Abgeordneten aus Bayern, BaWü, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Hessen und NRW über aktuelle Themen der Verkehrspolitik. Im Mittelpunkt stand die anstehenden Fortschreibung der Regionalisierungsmittel, die einen wichtigen Kern der ÖPNV-Finanzierung in den Ländern darstellt.

Ausgetauscht wurde auch über die unausgegorenen PKW-Maut Pläne von Verkehrsminister Dobrindt und die drängenden Sanierungslasten in allen Bereichen der Verkehrsinfrastruktur. Tarek al Wazir stellte eine Bilanz der ersten 100 Tage im Amt vor und beschrieb die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner CDU als bislang fair und zuverlässig.

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30Jun

Landtagsabgeordnete besuchen Schweizer Forschungszentrum

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Die drei grünen Abgeordneten Dr. Ruth Seidl, Arndt Klocke (Ausschussvorsitzender AIWF) und Martin-Sebastian Abel waren mit dem Wissenschaftsausschuss in der Schweiz. Die Reise führte die Abgeordneten zum größten Teilchenbeschleuniger der Welt am CERN (Europäische Organisation für Kernforschung). Das Forschungszentrum, das bereits 1954 gegründet wurde, liegt an der französisch-schweizerischen Grenze bei Meyrin im Kanton Genf. Generaldirektor Prof. Dr. Rolf Heuer freute sich, dass eine so teilnehmerstarke Delegation aus dem NRW-Parlament den Weg zum CERN gefunden hatte. Mit dabei war auch Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

Bei einem parlamentarischen Abend zu Beginn des Besuchs stellten die ProfessorInnen und DoktorandInnen aus NRW dem Ausschuss spannenden Projekte vor. Es sind Physiker der RWTH Aachen sowie der Unis Wuppertal, Siegen, Dortmund und Münster, die am Large Hadron Collider (LHC) arbeiten. Sie sind ebenfalls beteiligt am ATLAS-Experiment, mit dem das berühmte Higgs-Boson entdeckt wurde. Das Land NRW stellt einen finanziellen Beitrag bereit und sorgt so dafür, dass die Universitäten über eine funktionierende Forschungs-Infrastruktur verfügen.

Am CERN wird zwar in erster Linie Grundlagenforschung betrieben, die bei den Experimenten gemachten Innovationen führen jedoch regelmäßig zu konkreten Anwendungen in Medizin und Technik. So zum Beispiel die zukunftsweisende Protonentherapie, für die NRW gerade ein Forschungszentrum am Gesundheitscampus in Bochum errichtet. Und auch das World Wide Web, so wie wir es heute kennen, wurde am CERN entwickelt.

Am zweiten Tag unseres Besuchs bekam die Delegation einen wortwörtlich tieferen Einblick in die Arbeiten am CERN: Etwa 100 Meter unter der Erde konnte der LHC und der ATLAS-Detektor direkt begutachtet werden. Neben der Besichtigung weiterer Einrichtungen und Forschungsräume gab es ausreichend Gelegenheit mit den ProfessorInnen und NachwuchswissenschaftlerInnen über ihre Arbeit und den Alltag in einem internationalen Umfeld zu diskutieren. In einer abschließenden Diskussion konnte die Reisegruppe viele Anregungen mitnehmen, etwa wie Land und Bund den wissenschaftlichen Nachwuchs und die Forschung noch besser unterstützen können.

Weitere Informationen auf der Seite des CERN

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Fotos: Oliver Bayer MdL (PIRATEN) / Angela Freimuth MdL

23Jun

Klocke: Grüne begrüßen Ausstieg aus dem Flughafen Essen/Mülheim

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Zum Ausstieg Nordrhein-Westfalen aus der Gesellschafterversammlung des Flughafens Essen/Mülheim erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Wir begrüßen, dass Minister Groschek die Initiative ergriffen hat und die öffentliche Subventionierung eines überflüssigen Flughafens beenden will. Der Flughafen macht jedes Jahr rund 900.000 Euro Verlust. Bisher sind das Land sowie die Städte Essen und Mülheim als Mitgesellschafter zu je einem Drittel dafür aufgekommen. Für die nächsten Jahre stünden erhebliche Investitionskosten zum Erhalt der Flughafen-Infrastruktur an. Schon 2011 hat der Haushaltskontroll-Ausschuss des Landtags deshalb die Einstellung des Flugbetriebs gefordert. Auch der Landesrechnungshof fordert den Ausstieg aus der Gesellschaft, um weitere Kosten vom Land abzuwenden. Durch den nahegelegenen Großflughafen Düsseldorf sind sämtliche Geschäfts- und Urlaubsflüge abwickelbar. Der Regionalflughafen Essen/Mülheim ist ohne Zukunftsperspektive und ist damit zum reines Subventionsloch geworden.

Die Debatte um die zukünftige Nutzung wird schon seit Mitte der 90er Jahre geführt. Die beiden Städte sollten die Chance nutzen, eine zukunftsfähige Entwicklungsperspektive für das Gelände mit der Ansiedlung von Gewerbe und Wohnbebauung auf den Weg zu bringen.“

Foto: RainerSturm / pixelio.de

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