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NRW

NRW ist ein spannendes, vielfältiges und buntes Land! Ich bin ein echter NRWler: Geboren in Ostwestfalen, habe in Münster studiert und lebe jetzt im Rheinland. Wir GRÜNE wollen NRW verändern und gestalten – ökologischer, sozialer, gerechter. Dazu entwickeln wir Ideen und versuchen, in der Gesellschaft für unsere Konzepte zu werben und überall im Land präsent zu sein. Zehn Jahre haben wir in NRW mitregiert und sind seit zwanzig Jahren im Landtag vertreten – das wollen wir ausbauen!

 

 

30Jun

Klocke und Neubaur besuchen Rotrunner zu 25ten Jubiläum

RotrunnerDer Verkehrspolitische Sprecher Arndt Klocke und Mona Neubaur (Landesvorsitzende der Grünen NRW) besuchten heute den Fahradkurierdienst Rotrunner auf der Bismarckstraße in Düsseldorf. Nach einem freundlichem Empfang durch den Geschäftsführer Herr Lorenz began ein fachlicher Austausch. Den Grünen wurde damit einen Einblick in das Unternehmen und seiner Struktur möglich. Am Ende gab es noch Blumen und es wurden Fotos geschossen.

Rotrunner ist mit mehr als 1000 Aufträgen pro Monat einer der führende Kurierdienst in Düsseldorf. Sie transportieren von Gold bis hin zu Medizinprodukte nahezu alles was schnell geliefert werden muss. Sie haben seit 1990 schon über 2 Millionen Aufträge bearbeitet und dabei über 7 Millionen Kilometern zurückgelegt. Somit wurden ca. 1300 Tonnen CO2 eingespart.

Foto: Von links nachs rechts, Moritz Speckmann (Praktikant im Landtagsbüro von Arndt Klocke), Arndt Klocke (Mitglied des Landtags), Holger Lorenz (Geschäftsführer bei Rotrunner), Mona Neubaur (Landesvorsitzende der Grünen NRW)

Geschrieben von Moritz Speckmann, Praktikant

23Jun

Mietpreisbremse kommt auch in NRW!

MietpreisbremseAm 1. Juli tritt die Mietpreisbremse auch in Nordrhein-Westfalen in Kraft. Damit gehört NRW zu den ersten Ländern, die die Mietpreisbremse einführen. Sie verhindert, dass der Quadratmeterpreis für Neumieter deutlich über der ortüblichen Vergleichsmiete liegt. Maximal 10 Prozent über dem im Mietspiegel angegebenen Durchschnitt sind erlaubt.

Vorerst gilt die Mietpreisbremse in 22 Nordrhein-Westfälischen Kommunen. Ein Gutachten hatte geklärt, wo in NRW „angespannte Wohnungsmärkte“ zu finden sind. Nur in diesen greift das Gesetz. Als angespannt gilt der Wohnungsmarkt bei geringer Leerstandsquote, stark steigenden Mieten bei Neuvermietung und einem Mangel an bezahlbarem Wohnraum, insbesondere für einkommensschwache Gruppen wie EmpfängerInnen von Transferleistungen und StudentInnen. Auch die zukünftige Verfügbarkeit von bezahlbarem Wohnraum wird in die Betrachtung mit einbezogen. So gilt ein Wohnungsmarkt eher als angespannt, wenn Sozialwohnungen in absehbarer Zeit frei vermietet werden dürfen.

Die Mietpreisbremse ist ein geeignetes Mittel, um den weiteren Anstieg von Mieten in NRW zu bremsen und betroffenen Mieterinnen und Mietern Zugang zu bezahlbarem Wohnraum zu sichern. Dieses Ziel erfüllt sie nicht allein, sondern als Baustein einer umfassenden Wohnungsmarktpolitik in NRW, dessen zentrales Element das novellierte Wohnraumförderprogramm ist. Das Programm wurde neu ausgerichtet auf den Wohnungsbau und ermöglicht Investoren, Wohnungsbaugenossenschaften und –gesellschaften Planungssicherheit, indem das Land von 2014 bis 2017 mindestens 800 Millionen Euro im Jahr für Darlehen zur Verfügung stellt.

Die 22 Kommunen, in deren Stadtgebieten die Mietpreisbremse ab dem 1. Juli mindestens bis 2020 gilt, sind:

Im Regierungsbezirk Düsseldorf:
Düsseldorf, Erkrath, Kleve, Langenfeld (Rhld.), Meerbusch, Monheim am Rhein, Neuss, Ratingen

Im Regierungsbezirk Köln:
Aachen, Bonn, Brühl, Frechen, Hürth, Köln, Leverkusen, Sankt Augustin, Siegburg, Troisdorf

Im Regierungsbezirken Münster:
Bocholt, Münster

Im Regierungsbezirk Detmold:
Bielefeld, Paderborn

16Jun

Fraktion vor Ort: Mehrgenerationenhaus in Nippes

villa_stellwerk

Im Rahmen der Aktion „Fraktion vor Ort“ schwärmten die letzten Tage die grünen Landtagsabgeordnete in ihre Wahlkreis. Thema war: Alternative altergerechte Quartiere zu traditionellen Pflege- und Versorgungsstrukturen. Arndt Klocke besuchte das Mehrgenerationenhaus „Villa Stellwerk“ in der autofreien Siedlung Nippes. Zusammen mit der Bewohnerin und Vereinsvorsitzende Barbara Roeder informierte er sich um die Struktur und das Konzept des Mehrgenerationenhauses. Das Wohnprojekt zeichnet sich als Mehrgenerationenhaus aus, in dem Jung und Alt nicht nur zufällig zusammenleben: „Unser Augenmerk liegt auf einer gelebten, lebendigen Nachbarschaft“, erklärte B. Roeder. Eine Übernahme von Pflegeversorgung könnte strukturell nicht übernommen werden, aber Jung und Alt lebten hier gemeinsam unterstützend zusammen. Die offene und herzliche Kultur des Haus zeichnet dieses aus: Der enge Kontakt zwischen den Bewohnerinnen und Bewohnern geht über das monatliche Hausgemeinschaftstreffen hinaus. Das Wohnprojekt wird von der städtischen GAG unterstützt und organisiert, sodass Wohnungen für jeden Geldbeutel zu mieten sind.

 

villa_stellwerk2

Foto: Arndt Klocke MdL, Barbara Roeder (Villa Stellwerk)

28Mai

Einladung zum Fachgespräch Citylogistik

CitylogistikSehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

Citylogistik ist kein neues Thema. Spätestens seit den 1990er Jahren wird diskutiert, wie Waren- und Güterströme in Städten ökologisch und städtebaulich verträglich organisiert werden können. Die entstandenen Initiativen führten aber durch ein Geflecht von Kompetenzen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen selten zu dauerhaften und breit wirksamen Erfolgen.

Das Thema ist aber aktueller denn je. Die Städte wachsen wieder, im Handel geht die Tendenz zu weiteren Marktanteilen für Online-Versandhändler weiter, während der stationäre Handel weiter in Schwierigkeiten ist. Gleichzeitig bricht sich ein neuer Gedanke von Mobilitätsmanagement Bahn und die Elektromobilität hat große Potenziale im Stadtverkehr und im Fahrradsektor. Doch in den Innenstädten dominiert meistens ein – zunehmend auffälligeres – Problem von Lieferverkehren, die Fuß- und Radwege sowie Fahrbahnen blockieren.

Wie ist also die aktuelle Lage? Welche Perspektiven gibt es? Und wie kann sich die Politik vor Ort und im Land diesem Thema wieder nähern? Dies wollen wir mit Euch diskutieren. Deshalb lade ich herzlich zu unserem Fachgespräch ein:

„Citylogistik – Innerstädtische Lieferverkehre intelligent organisieren“
10.06.15 – 18.00 – 20.00 Uhr
Landtag NRW – Platz des Landtags 1 – Raum E1A16

Wir freuen uns auf eine spannende Veranstaltung mit Ihnen und Euch, sowie folgenden Experten:

•          Andreas Pastowski (Wiss. Mitarbeiter „Zukünftige Energie- und Mobilitätsstrukturen“ im Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie)
•          Stefan Peltzer (IHK Dortmund – Verkehr und Logistik, Planung)
•          Holger Lorenz (ROTRUNNER – Fahrradkurierdienst aus Düsseldorf)

Anmeldungen nehmen wir über daniel.john(at)landtag.nrw.de entgegen.

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