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NRW

NRW ist ein spannendes, vielfältiges und buntes Land! Ich bin ein echter NRWler: Geboren in Ostwestfalen, habe in Münster studiert und lebe jetzt im Rheinland. Wir GRÜNE wollen NRW verändern und gestalten – ökologischer, sozialer, gerechter. Dazu entwickeln wir Ideen und versuchen, in der Gesellschaft für unsere Konzepte zu werben und überall im Land präsent zu sein. Zehn Jahre haben wir in NRW mitregiert und sind seit zwanzig Jahren im Landtag vertreten – das wollen wir ausbauen!

 

 

10Jul

PM: Lärmbelastung in NRW – Lärmschutz an Autobahnen ausbauen

Anlässlich der Anhörung des Verkehrsausschusses zum Thema Lärmschutz an Autobahnen erklärt Arndt Klocke MdL, verkehrspolitischer Sprecher:

„Lärm ist eines der zentralen Umweltprobleme unserer mobilen Gesellschaft. Die Waren sollen morgens frisch im Regal liegen, aber über die Folgen des Lärms von der Produktion ins Regal wird kaum geredet. Die Lärmbelastung in NRW, insbesondere in den Ballungsräumen, liegt  im Vergleich zu anderen Bundesländern deutlich höher. Es ist irritierend, wenn in einigen Stellungnahmen zur Anhörung von der Unbezahlbarkeit des Lärmschutzes gesprochen wird. Mobilität ist gesellschaftlich gewünscht, also müssen wir als Gesellschaft auch für einen hinreichenden Lärm- und Gesundheitsschutz sorgen.

Angesichts der Prognose, dass mit Flüsterasphalt der Lärm um bis zu zehn Dezibel (dB(A)) gesenkt werden kann, sehen wir uns auf dem richtigen Weg. Im Koalitionsvertrag ist der deutliche Vorrang der Instandhaltung des Straßennetzes vor Neubaumaßnahmen festgeschrieben. Dies gibt uns die Möglichkeit, beim Thema Lärmschutz deutlich voran zu kommen. Damit haben die Lärmbetroffenen auf jeden Fall die Aussicht auf Besserung, auch wenn sie kaum sofort erfolgen wird.  An einigen Autobahn-Teilstücken wurden entsprechende Maßnahmen durch die neue Landesregierung bereits auf den Weg gebracht, so an der A3 in Höhe Erkrath und an der Fleher Brücke in Düsseldorf“.

Weitere Informationen: Der Autobahnlärm ist Thema der Woche auf der offiziellen Landtagshomepage

05Jul

PM: Schleppender Ausbau der Schieneninfrastruktur – NRW nicht abhängen


Zur heutigen Vorstellung der Studie der „Allianz pro Schiene“ zu den geringen Investitionen ins bundesdeutsche Schienennetz erklärt Arndt Klocke MdL, verkehrspolitischer Sprecher:

„Die unzureichende Finanzierung der Schiene ist ein Skandal: 53 Euro pro Kopf ist deutlich zu wenig. Die Schweiz schafft knapp das Sechsfache pro Bürgerin und Bürger. Durch den schleppenden Ausbau der Schieneninfrastruktur verliert insbesondere NRW. Großprojekte in Süddeutschland wie Stuttgart 21 oder die Trasse von Erfurt nach Dresden binden einen Großteil der Bundesmittel. Das bevölkerungs- und industriereichste Bundesland kommt so vielleicht schneller voran im Urlaub in südlichen Nachbarländern, hier aber fehlen die notwendigen Mittel für den RRX zwischen Köln und Dortmund und für den Ausbau der Betuwe-Linie, mit der insbesondere von Rotterdam Güterverkehre ins Ruhrgebiet rollen.

Wenn diese Projekte nicht bald realisiert werden, droht in ein paar Jahren der Verkehrskollaps. Die Bundesregierung muss hier ihre Finanzierungszusagen auf dem Bahngipfel in Düsseldorf im März 2010 einhalten. Wenn diese Vernachlässigung von NRW durch den Bund so weitergeht, schadet dies dem Standort NRW massiv. Die Weichenstellung für den Schienenausbau ist längst überfällig“.

30Mai

Mit dem NRW-Kulturausschuss in Berlin

Auf Einladung des Bundestags-Kulturausschusses fuhr der Kulturausschuss des Landtags für zwei Tage zu Gesprächen  in Bundeshauptstadt. Neben einem ausführlichen Austausch zu aktuellen Themen mit den KollegInnen des Bundestags-Ausschusses, stand ein Treffen mit Staatsminister Bernd Neumann im Kanzleramt auf der Tagesordnung. Neumann stellte uns NRW-Abgeordneten die Schwerpunkte der kulturpolitischen Arbeit seines Hauses vor. Viel Lob bekommt Neumanns Ministerium seit einigen Jahren u.a. für die erfolgreiche Bundes-Filmförderung und die Ausrichtung des Deutschen Filmpreises. Im Mittelpunkt des Gespräches mit den MdBs stand die miserable Lage der kommunalen Haushalte und die damit verbundenen Kürzungen in den Kulturetats.

Der kulturpolitische SPD-Sprecher Andreas Bialas aus Wuppertal berichtete über die Situation in seiner Stadt, in der das durch Pina Bauschs-Tanztheater bekannt gewordene Schauspielhaus von der Schließung bedroht ist. Am zweiten Tag besuchte der Ausschuss die frisch renovierten Museen auf der Berliner Museumsinsel. Nach den Besuchen und Führungen im „Neuen Museum“ und dem „Pergamonmuseum“ stand ein Gespräch mit der Stiftung Preussischer Kulturbesitz über den weiteren Fortgang der Sanierungsarbeiten auf der Tagesordnung. Der Präsident der Stiftung, Prof. Parzinger, stand uns Abgeordneten Rede und Antwort zu den umfangreichen Planungen in der Kultur- und Denkmalspflege der nächsten Jahre.

Foto: Arndt Klocke mit einigen MdL-KollegInnen, darunter der Vorsitzender des Kulturausschusses Dr. Fritz Behrends. Aufgenommen vor dem „Neuen Museum“ auf der Museumsinsel Berlin  

23Mai

Wissenschafts-Ausschuss an der Uni Witten-Herdecke

Auf Einladung der Universitätsleitung traf sich der Wissenschafts-Ausschuss des Landtages zu einer externen Sitzung an der Hochschule in Witten-Herdecke. Im Anschluss an eine Begehung durch die Räumlichkeiten stellte das Führungsteam um Prof. Martin Butzlaff die Fachrichtungen und die Schwerpunkte des Studiums an der UWH vor.

Neben der Fakultät für Gesundheit mit den Abteilungen für Humanmedizin, Zahnheilkunde und Pflegewissenschaften gibt es eine Fakultät für Wirtschaftswissenschaft und für Kulturwissenschaften. Derzeit studieren an der Hochschule 1200 Personen - gut 400 MitarbeiterInnen kümmern sich um die Ausbildung der Studierenden und die Verwaltung.

Gegründet wurde die Universität im Jahre 1980, die staatliche Anerkennung erfolgte zwei Jahre später. Zum ersten Rektor wurde Konrad Schily gewählt. Die Universität vertritt einen umfassenden und an die Lehre der Anthroposophen angelehnten ganzheitlichen Wissenschaftsbegriff. Ende 2008 geriet die Hochschule in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten, da das Land NRW wg. Fehlen eines seriösen Wirtschaftsplans die Landesmittel der vergangenen beiden Jahre zurückforderte. Die unmittelbare Insolvenz er Hochschule konnte jedoch abgewendet werden, da die Hochschulleitung einem Restrukturierungsplan des Landes zustimmte und mit der Software AG ein neuer Hauptgesellschafter in den Kreis der Anteilseigner trat. Derzeit läuft die notwendige Re-Akkreditierung durch den Wissenschaftsrat.

Neu angeboten wird seit Herbst 2010 der Masterstudiengang „Family Business Management“, daneben analysiert das Wittener Institut für Familienunternehmen deren Erfolgfaktoren.

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