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Verkehr

 

 

16Apr

Bochum dreht am Rad – Klocke ist dabei

AK-BORad

16Apr

Veranstaltung “Intelligent Mobil” – Stärkung von Alternativen zum Auto

VA Nahmobilität2Bei der gutbesuchten Veranstaltung stand die Stärkung von Alternativen zum Auto im Mittelpunkt, sowohl in urbanen Zentren wie im ländlichen Raum. Mobilitätsmanagement in seinen verschiedenen Facetten wurde durch konkrete Projekte aus verschiedenen Landesteilen thematisiert: Am Beispiel des Rhein-Sieg Kreises wurde ein flächendeckendes ÖPNV-Netz diskutiert, die AGFS (Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte-Kreise) stellte vom Land geförderte Radverkehrskonzepte und den Aktionsplan Nahmobilität vor und ein Carsharing-Unternehmen formulierte Thesen für den Ausbau von Leihwagen-Systemen in Mittelstädten und in ländlichen Räumen.VA Nahmobilität

02Apr

Offener Brief an Minister Dobrindt zur Verkehrsfinanzierung

REGemeinsamer Appell an Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) – GRÜNE: Finanzierung von Bussen und Bahnen sichern

Die Verkehrspolitischen SprecherInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz machen sich Sorgen um die zukünftige Finanzierung von Bussen und Bahnen. Sie haben sich daher in einem gemeinsamen Appell an Bundes-verkehrsminister Dobrindt (CSU) gewandt. Der offene Brief ist hier zu finden.

In ihrem Appell fordern die GRÜNEN Abgeordneten eine Regelung für die Fortführung der Gemeindeverkehrsfinanzierung über 2019 hinaus, die den Ländern und Kommunen Planungs- und Finanzierungssicherheit auch für den ÖPNV bietet. Dazu erklären die GRÜNEN Verkehrspolitiker aus den vier Bundesländern: „Die Bundesmittel laufen 2019 aus. Die Länder brauchen aber jetzt Klarheit, wie es mit der Finanzierung weitergeht, da Planungen für Verkehrsprojekte einen großen Vorlauf benötigen.“ Außerdem mahnen die GRÜNEN VerkehrspolitikerInnen, dass die sogenannten Regionalisierungsmittel, die dem Schienenverkehr zufließen, erhöht werden. „Die Zahlungen des Bundes halten nicht mit den Kostensteigerungen bei Stationen, Trassen und Energie mit. Wenn diese Mittel nicht aufgestockt werden, droht der Wegfall wichtiger Angebote des öffentlichen Personennahverkehrs.“

Der verkehrspolitische Sprecher aus Nordrhein-Westfalen Arndt Klocke bekundet: „Herr Dobrindt muss zügig Vorschläge auf den Tisch legen, wie die Bundesfinanzierung der ÖPNV-Angebote auch nach 2019 sichergestellt werden kann. Wenn die bisherigen Finanzierungsinstrumente wie ursprünglich geplant ohne geeignete Nachfolgeregelung auslaufen würden, wäre der öffentliche Personennahverkehr in den Bundesländern bedroht. Das für NRW derzeit wichtigste Projekt ist die Umsetzung der schnellen Nahverkehrsverbindung durchs Ruhrgebiet, der Rhein-Ruhr Express.“

Die verkehrspolitische Sprecherin der hessischen GRÜNEN, Karin Mül-ler, weist darauf hin, dass im Rhein-Main-Gebiet noch einige drin-gende Infrastrukturprojekte anstehen, deren Finanzierung über 2019 hinaus noch nicht gesichert ist. „Beispiele sind die Nordmainische S-Bahn, die derzeit in die konkrete Planung geht und die Regional-tangente West, die noch immer nicht in trockenen Tüchern ist. Wenn Dobrindt hier keine Lösungsvorschläge vorlegt, sind bedeutende Inf-rastrukturprojekte gefährdet.“

Der verkehrspolitische Sprecher aus Baden-Württemberg, Andreas Schwarz, erklärt: „Eine Nachfolgeregelung für die Fortführung der Gemeindeverkehrsfinanzierung nach dem GVFG-Bundesprogramm über 2019 hinaus, die den Ländern und Kommunen Planungssicherheit bietet, ist dringend notwendig. Schließlich haben wir in Baden-Württemberg noch viele Projekte in der Realisierung, sei es in Stuttgart, Ulm, Freiburg, Tübingen oder Heidelberg. Eine höhere Anpassung der Regionalisierungsmittel für die Bestellung von SPNV-Leistungen von mindestens 2,5 Prozent, die insbesondere den gestiegenen Infrastrukturkosten (Stations- und Trassenpreise) und den Energiepreisen gerecht wird, ist notwendig, um den Schienennahverkehr in Baden-Württemberg, wo die Züge gut ausgelastet sind, weiterhin finanzieren zu können.

Die verkehrspolitische Sprecherin aus Rheinland-Pfalz Jutta Blatz-heim-Roegler meint: „Rheinland-Pfalz liegt mit dem Rheinland-Pfalz Takt 2015, mit dem u.a. die Oberzentren des Landes besser vertaktet, 20% mehr Zugleistungen angeboten  sowie Strecken reaktiviert werden, bundesweit vorne beim Nahverkehrsangebot in einem Flächenland. Zur Sicherstellung und  weiteren Optimierung eines Angebots, das sowohl im urbanen Raum wie auch in der Fläche die steigende Nachfrage befriedigen kann, sind wir aber auch darauf angewiesen, dass der Bund seinen Part erfüllt.”

28Mrz

Plenardebatte zur Straßenfinanzierung

Foto: Bernd Schälte (Landtag NRW)

Foto: Bernd Schälte (Landtag NRW)

Zur Kerndebatten-Zeit stand am Mittwochvormittag die Plenarbefassung zum CDU Antrag zur angeblichen zu geringen Planungsreserve für den NRW-Straßenbau auf dem Programm des Landtags. Dass diese dennoch in der Presse keine Erwähnung fand, hat einen guten Grund: Der zugrundeliegende Antrag hat keine Substanz. Warum dies im Einzelnen so ist und was eigentlich ins politische Zentrum in der verkehrspolitische Debatte gehört, formulierte Arndt Klocke in seiner Rede.

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