Ein Schlagloch kommt selten allein – und auch in meiner Heimat Köln weisen einige Straßen massive Schäden auf. Ein Problem, dass nicht nur Autofahrer, sondern auch Radfahrer massiv betrifft. Ausschlagebend für die Debatte in dieser Plenarwoche war ein CDU Antrag , der sich als klassisches Eigentor erwiesen hat.
Zusammengefasst fordert die CDU in diesem Antrag, den eigenen von der alten schwarz-gelben Landesregierung zu verantwortenden Reformstau auf der Straße dadurch zukompensieren, dass mehr Mittel in den Straßenerhalt fließen. Offensichtlich hat der Wintereinbruch im Dezember hier zum Nachdenken angeregt. Neu ist die Idee allerdings nicht – und sie ist in den entscheidenen Punkten nahezu Wortgleich im rot-grünen Koalitionsvertrag zu finden:
“Vor dem Hintergrund knapper öffentlicher Mittel wollen wir dem Erhalt von Straßen des bestehenden Straßennetzes Priorität einräumen. Insbesondere die Landesstraßen unterliegen wegen zu geringer Aufwendungen einem massiven Instandhaltungsstau. Unser Land verfügt mit den Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen über eines der dichtesten Straßennetze. Es in einem guten Zustand zu erhalten, ist Ziel unserer Politik. In diesem Zusammenhang werden wir auch dafür Sorge tragen, dass die regionale mittelständische Bauwirtschaft von Maßnahmen im Landesstraßenerhalt profitiert.
Ab dem Haushaltsjahr 2011 werden wir innerhalb der für die Landesstraßen vorgesehenen Titel die Mittel sukzessive deutlich zugunsten des Straßenerhalts umschichten.”
Wir wissen also um die Problematik und tragen bereits heute dafür Sorge, dass das Infrastrukturnetz in NRW saniert wird. Straßenerhalt statt Neubau ist die sparsame und ökologisch sinnvolle Devise. Bleibt zu hoffen, dass der partielle CDU-Erkenntnisgewinn nachhaltig ist.
