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Du bist hier: Arndt Klocke

08Dez

Arndt zeigt Schleife

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33 Millionen Menschen weltweit haben AIDS! Jede Minuten stecken sich 5 Personen mit dem gefährlichen HI-Virus an! Der 1. Dezember, der Welt-AIDS-Tag, will gerade auf diese erschreckende Entwicklung hinweisen. Hier ist das Engagement von jedem gefordert, um einen kleinen Beitrag im Kampf gegen AIDS zu leisten.

Dazu ich habe Gespräche mit der Deutschen AIDS-Stiftung im Landtag geführt, um über Neuigkeiten und Methoden auf dem Laufenden gehalten zu werden und von den Experten zu hören, was sie von den Poltik in NRW hierzu erwarten. Daneben habe ich mich zugunsten der Kölner Aidshilfe aufs Fahrrad geschwungen und so mit viel Schweiß ein Benefiz-Spinning im Kölner Homes Place unterstützt.

(Foto: Klaus Nierhoff, Andrea Verpoorten,  Arndt Klocke v.l.n.r.)

06Dez

Unterschriftensammlung zur Sicherstellung eines fairen Prozesses für Doḡan Akhanli

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Update 09.12.2010

Freilassung von Doḡan Akhanli! Ein überfälliger Schritt, der nach dem Wiederruf der Zeugenaussagen längst überfällig war. Leider folgt noch eine Verhandlung ab März. Wir wünschen Herrn Akhanli dafür alles Gute!  

Zusammen mit anderen Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags setze ich mich fraktionsübergreifend zur Sicherstellung eines fairen Prozesses für Doḡan Akhanli ein. Der Kölner Autor Akhanli wurde im August 2010 bei der Einreise in die Türkei inhaftiert und ist nun mit einer zweifelhaften Anklage aus der Zeit der Militärdiktatur konfrontiert. Ihm wird am 08. Dezember 2010 der Prozess gemacht, weshalb es uns wichtig ist, die Forderung nach einem fairen Prozess und seiner Freilassung zu bekräftigen.

Unsere Forderung ist hier zu finden: Aufruf zur Sicherstellung eines fairen Prozesses für Doḡan Akhanli

Weitere Informationen: [Video - titel thesen temperamente, 28.11.2010, 23.05 Uhr: “Heimkehr” nach Tekirdag. Justizskandal um den deutsch-türkischen Schriftsteller Dogan Akhanli]

01Dez

PM: Klocke: “Lärmschutz wird wie vereinbart durchgesetzt”

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Zur aktuellen Berichterstattung anlässlich der Betriebsversammlung am Flughafen Köln/Bonn bezüglich des geplanten Nachtflugverbots für Passagiermaschinen erklärt Arndt Klocke MdL, verkehrspolitischer Sprecher:

„Die Koalitionsfraktionen von SPD und Grünen haben in ihrem Vertrag festgelegt, dass die wirtschaftlichen Aspekte und die Gesichtspunkte des Lärmschutzes gleichberechtigt behandelt werden.

Dazu werden wir, sobald es rechtlich möglich ist, das Verbot nächtlicher Passagierflüge durchsetzen. Wir unterstützen dabei ausdrücklich die Zielsetzung von Minister Voigtsberger, diese Maßnahme möglichst schon zum Sommerflugplan 2011 durchzusetzen. Bei diesem Vorhaben kann er sich besonders der Unterstützung seines Parlamentarischen Staatsekretärs für Verkehr, Horst Becker MdL, sicher sein.

Auch der SPD-Kollege Jochen Ott MdL, verkehrspolitischer Sprecher, sollte dabei kräftig mithelfen. Wir Grüne begrüßen ausdrücklich seine gestern am Köln/Bonner-Flughafen gemachten Aussagen, dass die besonders lauten Frachtflugzeuge aus der Nacht zu verdrängen sind. Genau dazu wollen wir eine Lärmminderungsplanung auf den Weg bringen.“

30Nov

JMStV – Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

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Liebe Leserinnen und Leser,

in den letzen Wochen und insbesondere in den letzen 24 Stunden haben mich eine Menge Anfragen und Hinweise zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag erreicht. Nicht jeder und jedem einzelnem werde ich antworten können (die Verkehrs-, Wissenschafts- und Kulturpolitik fordert  ihren Tribut). Da bei allen Interessierten aber eine gewisse Internetaffinität unterstellt werden kann, hoffe ich, mit folgendem Kommentar zumindest zu signalisieren, dass wir uns mit dem Thema intensiv beschäftigen.

Die Grüne Landtagsfraktion hat heute nach ausführlicher Debatte den Fraktionsvorstand gebeten, noch einmal Gespräche mit der SPD-Fraktion über den Jugendmedienschutzstaatsvertrag zu führen. Ziel der Gespräche soll sein, dass die Koalitionsfraktionen von SPD und Grünen dem Staatsvertrag im Landtag nicht zustimmen.

Viele Grüße, Arndt

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