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29Nov

PM zum Flughafen Düsseldorf: Wirtschaftliche Interessen und Anwohnerschutz auf Augenhöhe

Anbei meine Pressemitteilung zu den gestrigen Äußerungen des Geschäftsführers Flughafen Düsseldorf, Christoph Blume.

Schutz der Nachtruhe fällt bei Flughafen-Chef Blume weg

Klocke: Bei Rot-Grün stehen wirtschaftliche Interessen und Anwohnerschutz auf Augenhöhe

Zu der Kritik von Flughafen-Chef Blume an der rot-grünen Regierungskoalition erklärt Arndt Klocke MdL, verkehrspolitischer Sprecher:

„Mit unserem Koalitionspartner in der rot-grünen Landesregierung sind wir uns einig, dass der Schutz der Nachtruhe der Anwohnerinnen und Anwohner im Umfeld der Flughäfen auf Augenhöhe mit den wirtschaftlichen Interessen der Flughäfen des Landes zu betrachten ist. Auch dem Flughafen-Chef kann es nicht gefallen, dass allein im ersten Halbjahr 2010 mehr als tausend Landungen ausnahmsweise verspätet erfolgt sind und selbst noch nach 24.00 Uhr am Flughafen Düsseldorf regelmäßig gelandet wird.

Wir fordern den Flughafen-Chef auf, endlich ein Gebührenmodell vorzulegen, durch das die Verspätungsflüge deutlich reduziert werden. Ansonsten werden wir in den nächsten Monaten wirkungsvolle Sanktionen gegen das gezielte Unterlaufen der bestehenden Betriebsregelungen am Flughafen Düsseldorf auf den Weg bringen. Damit setzen wir die Versprechen um, die bereits von der alten Landesregierung gemacht worden sind. Statt mit ungerechtfertigter Kritik an der rot-grünen Landesregierung für Medienaufmerksamkeit zu sorgen, sollte sich der Flughafen-Chef auf seine Verantwortung konzentrieren und für die Einhaltung der rechtlichen Grundlagen aus der Betriebsgenehmigung Sorge tragen.“

24Nov

Mehr Takt, mehr Platz, mehr Zug

Heute habe ich an einer Sonder-Regionalexpressfahrt von Münster nach Düsseldorf teilgenommen. Anlass ist der Fahrplanwechsel am 12. Dezember, der auf den Strecken der Züge RE 1, 2, 5 und 11 den Einstieg in verbesserte Taktraten, kürzere Reisezeiten und mehr Sitzplätze mit sich bringt. Langfristig münden die Planungen des Landes in der Realisierung des Rhein-Ruhr-Express (RRX). Weitere Informationen über die Neuerungen im RE-Angebot sind hier zu finden.

Nordrhein Westfalen ist das Pendlerland überhaupt (ein Fünftel aller Pendler der Bundesrepublik sind hier unterwegs). Insbesondere im Bahnverkehr braucht das Land dringend Verbesserungen. Hier ist eindeutig auch der Bund gefordert, die entsprechenden Mittel zur Verfügung zu stellen. Die Neuerungen sind ein schöner Schritt zum besseren Verkehr in NRW – und ich werde mich dafür einsetzen, dass viele weitere folgen werden!

Foto: u.a. Staatssekräter Horst Becker, Heinrich Brüggemann (Geschäftsführer DB Regio NRW) und Arndt Klocke MdL

15Nov

Grünes Kino geht weiter!

“The Stoning of Soraya M.” – Grünes Kino mit Arndt Klocke und Kerstin Müller

“Sehr krass” bewertete das deutlich bewegte Pubikum am gestrigen Abend den Film. Gezeigt wurde ein Sonder-Screening des preisgekrönten Films von Regisseur Cyrus Nowrasteh, der schonungslos die Steinigung von Frauen weltweit anklagt.

Darauf diskutierten die Bundestagsabgeordnete und außenpolitische Sprecherin Kerstin Müller zusammen mit Mina Ahadi, Gründerin des internationalen Komitees gegen Steinigungen und Vorsitzende des Zentralrats der Ex-Muslime und Dr. Mehran Barati, iranischer Exilpolitiker, Vorstandsmitglied der iranischen Oppositionspartei „United Republicans of Iran“. Ein gemeinsames Ziel ist es, Menschen- und Bürgerrechte im Iran zu etablieren und Todesstrafe, aber besonders Steinigungen, öffentlich anzupragern.

(Foto: Dr. Mehran Barati, Kerstin Müller MdB, Mina Ahadi, Arndt Klocke MdL v.l.n.r.)

11Nov

Landtagsrede zur NRW-Verkehrspolitik

YouTube Preview ImageLandtag NRW – 11.11.2010

Aussprache zum FDP-Antrag

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