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14Okt

Studiengebühren werden abgeschafft!

Foto: Carolin Butterwegge, Arndt Klocke, Mathias Burchardt

Nach der ersten Lesung im Landtag ist das “Studiengebührenabschaffungsgesetz” von der rot-grünen Landesregierung  auf den Weg gebracht worden. Demnach werden alle allgemeinen Studiengebühren zum Wintersemester 2011/2012 in ganz NRW abgeschafft. Neben der Abschaffung der unsozialen Studiengebühren zur Entlastung der Studierenden bleibt das Ziel die Qualität von Lehre und Studium an unseren Hochschulen dauerhaft zu verbessern.

Als Vorsitzender des Wissenschaftsausschusses des Landtags möchte ich mit den direkt Beteiligten diskutieren, Fragen zum Verfahren erläutern und  Anregungen aufnehmen. Hierzu wurde an der Uni Köln eineDiskussion organisiert, auf der ich zusammen mit meiner Landtagskollegin Carolin Butterwegge (Die LINKE) teilnahm.

Im Vorfeld der Diskussionsrunde sprach ich außerdem mit Vertretern von campus:grün Köln, der grünen Hochschulgruppe an der Uni Köln.

Foto: Carolin Butterwegge, Arndt Klocke, Mathias Burchardt (v.l.n.r.)

13Okt

Praktikum in den Herbstferien

(Ronak und Ich beim Melez-Festival am 12.10.2010)

Nachdem uns unser Praktikant Thomas Stollenwerk  nach 6 Wochen geleistete Arbeit verlässt, wird es Zeit für eine neue Praktikantin. Ronak Majed wird uns die nächsten zwei Wochen ihrer Herbstferien begleiten und kurze Eindrücke über die Arbeit eines Landtagsabgeordneten sammeln. Die 19-jährige Ronak besucht die 13. Stufe des städt. Mädchen-gymnasium-Essen-Borbeck. Ursprünglich kommt Ronak aus dem Irak und lebt seit ca. 12 Jahren in Deutschland.

Ronak hat sich für das Praktikum im Landtag entschieden, da sie später selbst in der politischen Branche tätig sein möchte. 

Wir hoffen, dass unsere erste Schülerpraktikantin in den nächsten zwei Wochen viele Eindrücke sammeln kann und freuen uns auf ihre Mitarbeit.

08Okt

Linda Rolfsmeyer drei Tage Landtagsabgeordnete

Die Vlothoerin Linda Rolfsmeyer hat drei Tage auf meinem Platz im Düsseldorfer Landtag gesessen. Sie war bereits Schülersprecherin der Realschule Vlotho und ist Mitglied im örtlichen Kinder- und Jugendparlament.  Insgesamt 181 junge Leute zwischen 15 und 20 Jahren nahmen von Donnerstag bis Samstag die Plätze der Landtagsabgeordneten ein.

Die 17jährige Linda Rolfsmeyer, die derzeit die 11.Jahrgangsstufe des Friedrich List Berufskollegs besucht, nahm als „europapolitische Sprecherin“ der jungen grünen Fraktion an den Sitzungen des „Europa-Ausschusses“ teil. Diskutiert wurden dort die Auslandspraktika in der EU, der Europatag und die Kulturhauptstadt Europas. „Der Jugendlandtag arbeitet vor der gleichen Kulisse, wie der echte Landtag und das verleiht dem Ganzen einen ganz besonderen Rahmen. Wenn man im Plenum sitzt, kann man sich schon ein Stück weit in die Abgeordneten hineinversetzen. Auch in der thematischen Arbeit gewinnt man einen Eindruck von der Politik, den man ansonsten nur schwer bekommen würde.  Abgesehen davon trifft man auf viele nette und interessante Leute, die alle an Politik interessiert sind, und viele, die sich auch selbst politisch engagieren. Es hat mir großen Spaß gemacht mit den anderen jungen Kollegen zu diskutieren und über politische Themen zu streiten. Toll fand ich dass sich auch Abgeordnete Zeit für Gespräche genommen haben. So weiß ich jetzt aus erster Hand viel mehr über den Alltag der Politiker“, fasst Linda Rolfsmeyer ihre Erlebnisse zusammen.

07Okt

Ortstermin in Grevenbroich-Kapellen

Regelmäßig treten Bürgerinitiativen an mich heran, um mich auf strittige Verkehrsinfrastruktur und Bauvorhaben aufmerksam zu machen. Um in die oft komplizierte Materie einzusteigen, ist es oft das Beste, sich die Situation vor Ort erklären zu lassen, und so einen direkten Eindruck zu gewinnen. Politik nach reiner Aktenlage und vom Schreibtisch aus, funktioniert eben nicht.

Gestern Abend besuchte ich deshalb den Grevenbroicher Ortsteil Kapellen.

Schon seit den 1980er Jahren gibt es Pläne, dort eine Ortsumgehungsstraße zu bauen, die L 361 n. Die Planungen sehen vor, eine aufwendige Hochstraße quer durch die Erftaue zu legen. Die Erftaue erfüllt für die umliegenden Wohngebiete die Funktion eines Naherholungsgebiets und ist zudem ein Landschaftsschutzgebiet.

Bei der Ortsbegehung wurde sehr deutlich, was der Bau der Ortsumgehung für das Gebiet bedeuten würde: Die Wohnqualität würde massiv gesenkt, genauso wie der Wert der Wohnimmobilien ringsum.

Ein wichtiger Lebensraum würde zerstört und Grevenbroich-Kapellen verlöre seine grüne Lunge. Noch ist keine endgültige Entscheidung zum Bau der L 361 n durch die Erftaue getroffen. Umfassende Informationen zum Planungsstand usw. hat die Bürgerinitiative auf der Homepage www.erftaue.de zusammengetragen.

Ein Presseartikel aus der NGZ zu meinem Besuch ist hier zu finden. Guter Text – auch wenn ich natürlich nicht Verkehrspolitischer Sprecher der Landesregierung, sondern der Grünen Landtagsfraktion bin… 

(Foto: einige Mitglieder der Bürgerinitiative und Ich vor Ort in der Erftaue)

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