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27Mrz

Kölner Grüne wählen ihre Direktkandidaten – Arndt Klocke tritt im Wahlkreis Köln III (Ehrenfeld, Nippes) an

Köln- Voll war es im großen Saal der Alten Feuerwache, dem Wohnzimmer der grünen Mitgliederversammlungen. Acht Kandidaten stellten sich vor. Nur um den Wahlkreis Köln I den Kölner Süden linksrheinisch gab es eine Kampfabstimmung. Hier trat Jörg Frank (56) gegen Sabine Müller (48)  an. Beide sitzen für Grünen im Kölner Rat.

Empörung über SPD-Aussage zu den Direktkandidaten – Lesen Sie den ganzen Artikel bei report-k.de

Gewählt wurden für die folgenden Wahlkreise:
 
Köln I: Sabine Müller
Köln II: Judith Hasselmann
Köln III: Arndt Klocke
Köln IV: Cornelie Wittsack-Junge
Köln V: Kirsten Jahn
Köln VI: Arif Ünal
Köln VII: Andrea Asch

Die Mitgliederversammlung empfiehlt Arif Ünal, Andrea Asch und Arndt Klocke auch für die Landesliste und dort für aussichtsreiche Plätze.

Ich bedanke mich ganz herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen & die Unterstützung und wünsche uns allen einen sonnigen, engagierten und natürlich auch erfolgreichen Wahlkampf!

22Mrz

Nippes nominiert erneut Arndt Klocke für NRW-Wahl

Am gestrigen Abend nominierten die Mitglieder des grünen Ortsverbands Nippes einstimmig Arndt Klocke als ihren Direktkandidaten für die NRW-Wahl am 13.05. Die Sitzung war eilig aufgrund der Neuwahlen in NRW einberufen worden, um ein klares Votum für die anstehende Kreismitgliederversammlung der Kölner Grünen und der Landesdelegiertenkonferenz zu geben. Arndt Klocke, der seit 2010 Landtagsabgeordneter in NRW ist, freute sich sehr über das eindeutige Signal. Zusammen mit den Grünen in Nippes und dem dortigen Wahlkampfmanager Frank Hauser will er in seinem Veedel sein gutes, grünes Ergebnis weiter ausbauen, um gestärkt in die Landtag zurückkehren zu können.

Foto (v.l.n.r.): Cornelia Wittsack-Junge (grüne Direkkandidatin Nippes/Chorweiler und Bezirksbürgermeisterin von Chorweiler) und Arndt Klocke (grüner Direkkandidat Nippes/Ehrenfeld)

16Mrz

PM Klocke: VRS wird nach Linken Ablehnung Sozialticket aussetzen

Nach der Ablehnung des Landeshaushaltes durch CDU, FDP und die Linke und die damit verbundenen Neuwahlen in NRW wird anhand der kommenden Aussetzung des Sozialtickets im VRS der hohe Preis für die verantwortungslose Handlung der Landesopposition ersichtlich.

Dazu erklärt der grünen Landespolitiker Arndt Klocke aus Köln: „Durch die Ablehnung des Landeshaushalts bringt die Linke auch das Sozialticket im Verkehrsverbund Rhein Sieg (VRS) zu Fall. Dies zu einem Zeitpunkt, in dem das Ticket sich landesweit durchsetzt. Fast ¾ aller Berechtigten in Nordrhein-Westfalen wohnen in Orten in denen ein Sozialticket oft als Mobilitätsticket angeboten wird.

Ohne einen verabschiedeten Landeshaushalt stehen bestenfalls die 15 Millionen Euro des Vorjahres monatsweise für das Jahr 2012 zur Verfügung. Die von SPD und Grünen geplante Aufstockung der Mittel für das Sozialticket auf 30 Millionen Euro kann nun nicht stattfinden. Der VRS hat mit ihrem Anteil von diesen 30 Millionen bei der Einführung seines „Mobiltickets“ kalkuliert.

In den Haushaltsgesprächen mit den Linken hatten die Grünen vorgeschlagen, die Mittel des Sozialtickets auf 50 Millionen Euro zur erhöhen, damit eine Übertragbarkeit des Tickets, bessere Werbung oder Einbindung in örtliche Sozialpässe finanziert werden können – gegebenenfalls auch die Reduktion des Ticketpreises. Als Antwort beharrte die Linke auf ihrer Forderung auf ein landesweit gültiges Ticket für 15 Euro für Fahrten von beispielsweise Aachen bis Minden. Dies hätte den Landeshaushalt mit gut 250 Millionen Euro belastet.

Eine erste Analyse der Nachfrage zeigt, dass gerade in Orten in denen schon langjährig ein Sozial- oder Mobilitätsticket angeboten wird – idealerweise im Rahmen eines örtlichen Sozialpasses – hohe Nachfragequoten erreicht werden. Bonn, Bünde, Münster, Bielefeld oder Köln erreichen hier teilweise mit knapp 20 Prozent hohe Werte.

Wegen des Überpokerns der Linken auf Landesebene müssen die Berechtigten im VRS ab April wohl leider wieder auf ihr Ticket verzichten. Nur für die beiden Städte Köln und Bonn wird es wahrscheinlich eine Sonderregelung geben. Allerdings: Statt dies von der rot-grünen Landesregierung geplanten Sonderzuweisung zu finanzieren, werden nun diese beiden Städte die Mehrkosten als Eigenanteil zu tragen haben.“

14Mrz

Neuwahlen NRW

Der Landtag NRW hat heute nach einer überraschenden Wende einstimmig seine Auflösung und Neuwahlen beschlossen. Folgende Pressemitteilung haben der Kreisverband der Grünen Köln mit den drei örtlichen Abgeordneten der Grünen (Andrea Asch, Arndt Klocke, Arif Ünal) soeben veröffentlicht:

„Wir sind hoch motiviert und startklar für den Wahlkampf“, erklären Katharina Dröge und Anne Lütkes, Vorsitzende der Kölner GRÜNEN. Der Kreisverband Köln sei vor allem im letzten Jahr stark gewachsen und damit organisatorisch, finanziell und personell ausgezeichnet aufgestellt. Auch kurzfristig lasse sich so ein engagierter Wahlkampf auf die Beine stellen. „Wir konnten bereits bei der Wahl vor zwei Jahren sehr gute Ergebnisse einfahren und werden nun alles daran setzen, diese noch zu verbessern“, so die beiden Vorsitzenden. Die hervorragende Arbeit der grünen MinisterInnen der vergangenen knapp zwei Jahre müsse fortgesetzt werden . „Sie haben in NRW wichtige Themen wie die Inklusion in der Schulbildung, den Klimaschutz oder den Nichtraucherschutz entscheidend vorangebracht.“

Die drei grünen Landtagsabgeordneten aus Köln, Andrea Asch, Arndt Klocke und Arif Ünal, führen aus: „Die rot-grüne Landesregierung unter Führung von Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann hat unter schwierigen Mehrheitsverhältnissen Großartiges geleistet. Wir haben selbst aus einer Minderheitsregierung heraus unsere Wahlversprechen umgesetzt: Die Abschaffung der Studiengebühren, Einführung eines Sozialtickets und der Sekundarschule, eine Modernisierung der Energie- und Verkehrspolitik, das Integrationsgesetz, die Einführung eines Islamischen Religionsunterrichtes, Verbesserungen für Kitas und Stärkung der Kommunen. Wir wollen die erfolgreiche grüne Politik in einer stabilen Mehrheit mit der SPD fortsetzen und mit einer gestärkten grünen Landtagsfraktion weiter ein modernes und weltoffenes NRW gestalten.“

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