Weiter zum Inhalt
24Apr

Arndt Klocke bei Podiumsdiskussion der Arbeitgeber Köln

 

Aus Anlass der am 13. Mai stattfindenden Landtagswahl hatte ARBEITGEBER KÖLN am 19. April 2012 zur Kölner Runde mit den Spitzenakteuren der NRW-Parteien eingeladen.

Unter der Moderation von Stefan Sommer, Leiter der Lokalredaktion der Kölnischen Rundschau, diskutierten:

Norbert Walter-Borjans (SPD), Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen,
Ursula Heinen-Esser (CDU), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und Mitglied im CDU-Schattenkabinett von Norbert Röttgen,
Arndt Klocke (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Landtags, stellv. Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher,
Christian Lindner (FDP), Mitglied des Bundestages und Spitzenkandidat zur Landtagswahl.

Kontrovers wurden u. a. die Themen Finanzen und Haushalt, Infrastruktur und Verkehr sowie die Energiepolitik diskutiert.
Norbert Walter-Borjans sprach sich für die Anhebung des Spitzensteuersatzes aus, um den Haushalt zu sanieren. „Ein Land, welches nur durch Sparen seinen Haushalt konsolidieren will, wird Schiffbruch erleiden“, so seine These.

Demgegenüber sehen Ursula Heinen-Esser und Christian Lindner noch reichlich Einsparpotential im Haushalt durch Stellenstreichung in der Verwaltung. Die Steuern zu erhöhen ist für Lindner keine alternative. Dem widersprach Arndt Klocke nachdrücklich. Der Grüne kritisierte die unkonkreten Sparvorschläge von CDU und FDP, die nicht das einhalten könnten, was sie im Wahlkampf versprechen. Zudem seien sie sozial wie ökologisch unausgewogen.

Dass es Nachholbedarf in der Infrastruktur gibt, einte die Diskutanten, nur über das „Wie“ wurde gestritten. Lindner: „Im Straßenbau hat die Landesregierung gekürzt und stattdessen Radwege gebaut.“ Mehr Straßenneubauten und den Ausbau des Bahnknotens Köln forderte auch Heinen-Esser. Arndt Klocke hingegen wies darüber hinaus darauf hin, dass die Landesregierung erfolgreich die Sanierung von Straßen und Autobahnen vorangetriben habe. “Durch die Umschichtung gibt Rot-Grün nun deutlich mehr Geld für den Erhalt von Autobahnen aus, als die alte Landesregierung”, so der Kölner Grüne.  Dies Sinnhaftigkeit haben auch Verkehrsexperten in einer Anhörung bestätigt. Verkehrspolitik sei nicht nur Straßenbaupolitik. Finanzminister Walter-Borjans verteidigte ebenfalls die Handlungsmaxime der Rot-Grünen NRW-Koalition: „Sanierung geht vor Straßenneubau.“  Einen überraschenden Konsens gab es bei der geplanten Streichung der Passagiernachtflüge auf dem Flughafen Köln/Bonn, einer langjährigen Forderung der GRÜNEN.

24Apr

Kölner Rikscha Pate 2012

Auf dem Rudolfplatz wurde heute die Saison der Kölner Fahrrad-Rikschas 2012 eröffnet. Bei wechselhaftem Wetter, aber guter Stimmung starteten zahlreiche unterschiedliche Rikscha-Gefährte in die City. Johannes Wittig und sein Team fahren seit einigen Jahren Touristen und Einheimische auf umweltfreundliche und sichere Art durch die Innenstadt. Die Rikscha-Flotte wurde dabei ständig erweitert, da die Nachfrage und die Auslastung ausgesprochen gut ist. Zum diesjährigen Rikscha-Paten wurde Arndt Klocke bestimmt. Die Grünen-Rikscha wird in den nächsten Wochen bei einigen seiner Wahlkampf-Termine in Ehrenfeld und Nippes zum Einsatz kommen.   http://www.perpedalo.de/de/

 

23Apr

Nippeser Grüne bei “Kölle Putzmunter” dabei

Die Nippeser Grünen nahmen in diesem Jahr wieder am alljährlichen Aktionstag für mehr Sauberkeit in den Innenstädten, “Kölle Putzmunter”, teil. Sie reinigten am Wochenende den Spielplatz am Leipziger Platz von Unrat und Dreck. Für diesen Spielplatz haben die Nippeser Grünen vor einigen Jahren die Patenschaft übernommen und führen dort regelmäßig auch ein Spielplatz-Fest durch. Nicht nur der übliche Müll wurde aus den Ecken und Büschen gesammelt, auch ein Wohnzimmer-Tisch, Sportkleidung und ein Nummerschild kamen zum Vorschein. Die Müllsammler hoffen, dass ihr Engagement nicht schon wenige Tage später durch unachtsam in die Grünanlage geworfenen Dreck wieder zunichte gemacht. Viele Eltern, die mit ihrem Kindern den Spielplatz regelmäßig nutzen, loben das grüne Engagement ausdrücklich.

20Apr

Auf verkehrspolitischer Fahrradtour in Viersen

Am Mittwoch hatte die Direktkandidatin der Grünen im Wahlkreis Viersen I, Martina Maaßen, Grüne aus Bund und Land zu einer Fahrradtour durch Viersen eingeladen. Bettina Herlitzius, MdB und Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags, und der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion Arndt Klocke konnten gewonnen werden.

Zwischenstationen waren u.a. die umstrittene Viersener Kurve und die Gabionenwand in Dülken. Jürgen Tenhagen von der Bürgerinitiative gegen Bahnlärm berichtete vom zähen, jahrelangen Ringen um die Verbesserung des Lärmschutzes für die Anwohner an der Mevissenstrasse. Die BI steht dem 2-gleisigen  Ausbau der Bahnstrecke Dülken – Kaldenkirchen kritisch gegenüber. Klocke und Herlitzius betonten übereinstimmend, dass der Ausbau für den Kreis Viersen verkehrs- und wirtschaftspolitisch sinnvoll ist und von Grünen gewollt wird, allerdings nicht ohne ausreichenden Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner. An der eingleisigen Strecke entlang war der Bahnhof  Boisheim mit seinen Park&Ride Angebot und den Fahrradboxen nächstes Ziel.

Bei der Diskussion im gut gefüllten Saal des „Conny’s come in“ wurde lebhaft über  Möbilität und demographischen Wandel diskutiert. Die Forderung aus dem Plenum: „Wir brauchen Radwegeausbau nach niederländischem Modell und bessere Möglichkeiten Radverkehr und ÖPNV miteinander zu verbinden.“  Bei Arndt Klocke wurden mit dieser Forderung offene Türen eingerannt. „Das ist eines der Themen, die mir besonders am Herzen liegen. In den vergangenen zwei Jahren haben wir im Land die Mittel für Radwegebau verdreifacht und die Arbeitsgemeinschaft „Fahrradfreundliche Städte“ unterstützt. Es gibt inzwischen eine Graswurzelbewegung in Sachen Radmobilität, was ich sehr begrüße. Das Fahrrad wird zunehmend als Verkehrsmittel und nicht nur als Freizeit-oder Sportgerät betrachtet.“

Die Landesgrünen wollen in den nächsten fünf Jahren deutlich mehr Geld für Infrastrukturmaßnahmen in die Hand nehmen. Denn nur wenn ein gutes Angebot vorhanden ist, wird es auch genutzt. Bettina Herlitzius sieht hier auch den Bund in der Pflicht. Im Rahmen des nationalen Radwegekonzeptes werden vom Bund keine oder nur unzureichende Mittel bereitgestellt.

Seiten: « 1 2 3 ... 58 59 60 61 62 ... 115 116 117 »

Valides XHTML & CSS. Realisiert mit Wordpress und dem Blum-O-Matic -Theme von kre8tiv.
53 Datenbankanfragen in 0,957 Sekunden · Anmelden