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10Jul

Niederlande-Exkursion des Verkehrsausschusses

Zu einer zweitätigen Exkursion reisten Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte (AGFS) und Abgeordnete aus dem Landtags-Verkehrsausschuss in die Niederlande.

Das Nachbarland gilt seit vielen Jahren als Musterbeispiel für radfreundlichen Verkehr und für eine entsprechende Infrastruktur-Planung in den Städten und Regionen. Zum Auftakt besuchte die Gruppe die Shimano-Fahrradfabrik in Nunspeet und informierte sich bei der Werksleitung über die Werkslogistik und die neuesten Entwicklungen bei den Elektro-Bikes (PedElecs). Am Abend stellte der niederländische Fahrrad-Beauftragte (Fietsberaad) Hans Voerknecht die aktuellen Entwicklungen und Förderprogramme der Radverkehrsförderung vor.

Am zweiten Tag wurde die Delegation vom Bürgermeister der Stadt Zwolle im Rathaus begrüßt. In Zwolle werden schon heute die Hälfte der Alltagsfahrten durch Fahrräder bewältigt. Im Anschluss brach die gut 20-köpfige Gruppe unter Führung des Radverkehrsbeauftragten Syb Tjepkema auf Zweirädern zu einer mehrstündigen Exkursion durch Zwolle auf.

Besichtigt wurde die moderne radfreundliche Verkehrsführung in der Zwoller Innenstadt und die touristischen Radwege am Stadtrand. Besucht wurde auch die erfolgreiche örtliche Fahrradkurier-Firma „Cyclon“. Mit vielen spannenden Eindrücken kehrte die Gruppe nach NRW zurück, der Ausschuss wird die Reise bald politisch auswerten.

Homepage der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e.V.

10Jul

PM: Lärmbelastung in NRW – Lärmschutz an Autobahnen ausbauen

Anlässlich der Anhörung des Verkehrsausschusses zum Thema Lärmschutz an Autobahnen erklärt Arndt Klocke MdL, verkehrspolitischer Sprecher:

„Lärm ist eines der zentralen Umweltprobleme unserer mobilen Gesellschaft. Die Waren sollen morgens frisch im Regal liegen, aber über die Folgen des Lärms von der Produktion ins Regal wird kaum geredet. Die Lärmbelastung in NRW, insbesondere in den Ballungsräumen, liegt  im Vergleich zu anderen Bundesländern deutlich höher. Es ist irritierend, wenn in einigen Stellungnahmen zur Anhörung von der Unbezahlbarkeit des Lärmschutzes gesprochen wird. Mobilität ist gesellschaftlich gewünscht, also müssen wir als Gesellschaft auch für einen hinreichenden Lärm- und Gesundheitsschutz sorgen.

Angesichts der Prognose, dass mit Flüsterasphalt der Lärm um bis zu zehn Dezibel (dB(A)) gesenkt werden kann, sehen wir uns auf dem richtigen Weg. Im Koalitionsvertrag ist der deutliche Vorrang der Instandhaltung des Straßennetzes vor Neubaumaßnahmen festgeschrieben. Dies gibt uns die Möglichkeit, beim Thema Lärmschutz deutlich voran zu kommen. Damit haben die Lärmbetroffenen auf jeden Fall die Aussicht auf Besserung, auch wenn sie kaum sofort erfolgen wird.  An einigen Autobahn-Teilstücken wurden entsprechende Maßnahmen durch die neue Landesregierung bereits auf den Weg gebracht, so an der A3 in Höhe Erkrath und an der Fleher Brücke in Düsseldorf“.

Weitere Informationen: Der Autobahnlärm ist Thema der Woche auf der offiziellen Landtagshomepage

05Jul

PM: Schleppender Ausbau der Schieneninfrastruktur – NRW nicht abhängen


Zur heutigen Vorstellung der Studie der „Allianz pro Schiene“ zu den geringen Investitionen ins bundesdeutsche Schienennetz erklärt Arndt Klocke MdL, verkehrspolitischer Sprecher:

„Die unzureichende Finanzierung der Schiene ist ein Skandal: 53 Euro pro Kopf ist deutlich zu wenig. Die Schweiz schafft knapp das Sechsfache pro Bürgerin und Bürger. Durch den schleppenden Ausbau der Schieneninfrastruktur verliert insbesondere NRW. Großprojekte in Süddeutschland wie Stuttgart 21 oder die Trasse von Erfurt nach Dresden binden einen Großteil der Bundesmittel. Das bevölkerungs- und industriereichste Bundesland kommt so vielleicht schneller voran im Urlaub in südlichen Nachbarländern, hier aber fehlen die notwendigen Mittel für den RRX zwischen Köln und Dortmund und für den Ausbau der Betuwe-Linie, mit der insbesondere von Rotterdam Güterverkehre ins Ruhrgebiet rollen.

Wenn diese Projekte nicht bald realisiert werden, droht in ein paar Jahren der Verkehrskollaps. Die Bundesregierung muss hier ihre Finanzierungszusagen auf dem Bahngipfel in Düsseldorf im März 2010 einhalten. Wenn diese Vernachlässigung von NRW durch den Bund so weitergeht, schadet dies dem Standort NRW massiv. Die Weichenstellung für den Schienenausbau ist längst überfällig“.

04Jul

Liebe ist… CSD in Köln

Liebe ist … eine Frage, die jeder für sich selbst beantworten muss und deswegen nie in feste Formen gegossen werden kann. Wie bunt und vielschichtig diese Frage beantwortet werden kann, präsentierte der Kölner CSD 2011 in diesem Jahr unter selbigem Motto „Liebe ist…“
Arndt Klocke hatte schon im Vorfeld mit einem Video Flagge gezeigt und so deutlich gemacht, dass CSD, Liebe, und gleiche Rechte heute zusammengehören.

Den Beginn des Cologne Pride machte die Kölner Aids Gala, die in diesem Jahr ihr 20. Jubiläum feierte. Mit einem abwechslungsreichen Programm wurden an diesem Abend Spenden für die Aids-Hilfe-Köln e.V. gesammelt.

Neben zahlreichen Veranstaltungen fand der CSD-Empfang des Schwulen Netzwerks NRW und der Aidshilfe NRW in dessen Mittelpunkt die Verleihung der Kompassnadel statt. Die in zwei Kategorien vergebene Auszeichnung für besonders prominentes Engagement erhielt in diesem Jahr Hannelore Kraft (Ministerpräsidentin NRW) für die Akzeptanzpolitik der rot-grünen Landesregierung. Für sein ehrenamtliches Engagement für die „Schwule Initiative Siegen“ erhielt den Preis Ansgar Cziba, Grüner Ratsherr in Siegen.

Herzstück und Höhepunkt des Wochenendes war natürlich die Große CSD-Parade mit der anschließenden Abschlusskundgebung. Unter den fast 100 Paradewagen natürlich ganz vorne mit dabei: Die Grünen! Unterstützt von den Bundestagsabgeordneten Kai Gehring, Volker Beck, Sven Lehmann (NRW-Landesvorsitzender), Arndt Klocke (MdL) und selbstverständlich unserer Bundesvorsitzenden Claudia Roth.

Foto oben: (v.l.n.r.) Arndt Klocke, Sven Lehmann, Claudia Roth, Kai Gehring
Text: Martin Bühren, Praktikant

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