18. November 2011

PM Klocke: Land unterstützt Köln stark beim Sozialticket

Zur Förderung des Sozialtickets durch das Land in Köln erklärt der Kölner und verkehrspolitischer Sprecher Arndt Klocke MdL (GRÜNE):

„Das Land unterstützt die Stadt Köln kräftig beim Sozialticket. Auf Anfrage wurde mir mitgeteilt, dass die Stadt Köln 70 % mehr Landesmittel für das Sozialticket erhält als ihr nach den Richtlinien zuständen. Hier ist die jeweilige Anzahl der Empfängerinnen und Empfänger von Sozialleistungen nach den Sozialgesetzbüchern II und XII maßgebend. Insgesamt sind es für Köln 1,86 Mio. Euro für das Jahr 2011.

Es war und ist den Fraktionen von SPD und Grünen ein sehr wichtiges Anliegen, die gesellschaftliche Teilhabe von Hilfebedürftigen zu verbessern. In der Anhörung des Sozial- sowie Verkehrsausschusses zum Sozialticket wurde deutlich gezeigt wie zentral Mobilität für die Teilhabe an der Gesellschaft ist. Die Debatte der letzten Monate zeigt: Die sozialpolitische Innovation war überfällig und wird mehr und mehr angenommen. Hier ist es gut, dass das Land mit seiner angespannten Haushaltslage die Kommunen bei der Einführung des Sozialtickets unterstützt so gut es geht.“